ÖSTERREICH: VOLKSBEGEHREN AUSTRITT AUS DER EU, JJK

Vorwort
von Jahn J Kassl
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Die europäische Union entwickelt sich zunehmend zu einer 
konzernfaschistischen Gemeinschaft. Damit uns das nicht 
auffällt, wird ständig vom Friedensprojekt Europa geschwafelt 
obwohl es längst das exakte Gegenteil ist oder es wird mit 
dem Begriff „Demokratie“ Missbrauch betrieben.  
Demokratie (altgr. Δημοκρατία „Herrschaft des Staatsvolkes“, 
von δῆμος demos ‚Staatsvolk‘ und -kratie: κρατία kratía 
‚Herrschaft ‘ Wikipedia)   

Wir merken täglich wie das Recht nicht mehr vom Volk 

sondern von Brüsseler Kanzleien, von der City of London 

oder der Wall Street ausgeht. Dass das Volk auch nur 
irgendetwas zu bestimmen hätte, ist ein lächerlicher Witz, 
den unsere Politiker vor allem vor Wahlen zum Schlechten 
geben. 

Freiheit und Selbstbestimmung sind Relikte einer alten Zeit, 

so scheint es, denn aktuell werden 80 % aller Gesetze in 
Brüssel und von den dahinterstehenden Konzernlobbyisten 
vorgeschrieben. Auch das Freihandelsabkommen TTIP wird 
brutal am Volk vorbei und geheim verhandelt. 

Das Volk, also Sie und ich, werden von 

unseren Politikern und Wirtschaftseliten 

mehr als Störfaktor denn als Souverän 

empfunden und folgerichtig auch so 

behandelt.

Für mich stellt sich nur die eine Frage: Wie lange wollen wir 

uns das noch gefallen lassen? Wie lange wollen wir noch 

zuschauen, wie man uns entmündigt und uns zu Sklaven 

einiger Weniger degradiert?

Aus diesem Anlass habe ich mich entschlossen auf 
das Volksbegehren zum Austritt Österreichs aus der 
EU hinzuweisen. Dieses bietet eine gute Gelegenheit 

aufzustehen, Farbe zu bekennen und Flagge zu zeigen.

Der Text dazu ist von quer-denken-tv in voller Länge 

übernommen, die externen Links sind wie immer inaktiv 

und ich bitte Sie diese zu kopieren und zu aktivieren.

Wer diese Aktion aktiv unterstützten möchte, 

wende sich bitte an Frau Inge Rauscher und/oder 
an die im Beitrag anggeführten Kontaktmöglichkeiten. 

Der Lichtweltverlag oder ich selbst stehen diesbezüglich 

mit niemandem im direkten Kontakt.

Fazit: Es ist Zeit zu erkennen, dass wir von unseren 

Politikern hinter das Licht geführt werden und es ist 

Zeit diese Eliten zu stoppen!

Das Volksbegehren zum Austritt Österreichs aus 
der EU vom 24. Juni bis zum 1. Juli 2015 (in allen 
Gemeindeämtern und Stadtmagistraten) ist ein 
erster Schritt dahin und eine geeignete Möglichkeit 
dafür.

Jahn J Kassl

Österreich: Volksbegehren 
Austritt aus der EU
Am 19.Februar 2015 von quer-denken.tv publiziert

Die MAinstreammedien werden wohl kaum darüber berichten. 
Also tragen wir Alternativen bei, was wir können. 
Bitte diesen Bericht verbreiten, damit die Österreicher 

auf Euren Seiten überhaupt davon erfahren. Das Volksbegehren 

ist vom Innenministerium genehmigt, und vollkommen rechtmäßig. 

Vom 24. Juni bis zum 1. Juli können alle Österreicher abstimmen

- in allen Gemeindeämtern und Stadtmagistraten!

Das EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN ist eine einmalige Chance, 

der Bevormundung durch „Brüssel“ (und deren Lobbyisten) in fast 

allen Lebensbereichen eine klare Absage zu er erteilen, um wieder 

zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen. Über die 

Medien wird die Bevölkerung sicherlich nicht informiert. Es wird 

an uns liegen, was wir daraus machen. Jedes Volk hat die 

Regierung, die es (sich) verdient. – Wer schweigt stimmt zu…
Wer hilft zur Verbreitung mit? 

Verteilungsmaterial (Aufkleber,  Broschüren, oder auch 

die Wegwarte, Argumente für den EU -Austritt  rechtlich, 

politisch und wirtschaftlich von Schachtschneider) kann 

bei mir  in OÖ 4492 Hofkirchen 0664/4251935 bzw. bei 

Inge Rauscher in NÖ 3424 Zeiselmauer, Hagengasse 5   

02242/70516 bestellt, abgeholt werden. 

WARUM EU AUSTRITT? 
- so kann es nicht weitergehen! 

Zur Wiedergewinnung von FREIHEIT und SELBSTBESTIMMUNG 

- Die EU wird immer mehr zu einem riesigen Zentralstaat, 

in dem die Völker Europas nichts  mehr zu sagen haben. 

Über 80% aller Gesetze werden von „Brüssel“ und den 

dahinter stehenden Konzernlobbyisten vorgeschrieben. 

-Wegen des enormen DEMOKRATIEDEFIZITS der Union: 

-Die EU-Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist eine Diktatur-

Verfassung mit unbegrenzten Selbstermächtigungen ohne

demokratische Legitimation durch das Volk der Nationalstaaten. 

Das sogenannte „EU-Parlament“ hat keine Gesetzgebungsbefugnis, 

die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt.SCHLUSS mit der 

Zwangsfinanzierung der „EURO-BANKENRETTUNG“! 

-Die enormen Beträge, die Österreich dafür gemäß 

(vertragswidrigen!) EU-Beschlüssen leisten muss, 

stehen dann in Zukunft wieder im Inland zur Verfügung. 

-SCHLUSS mit den MITGLIEDSBEITRÄGEN an die EU! 

-Österreich ist Nettozahler der EU, d. h. jedes Jahr 

müssen wir Milliarden Euro nach Brüssel abliefern und 

bekommen dafür nur einen Teil an wieder zurück. 

Dies wird dann als EU-Förderung bezeichnet!

In Wirklichkeit fördern wir die EU und nicht umgekehrt… 

-Zum Abbau der steigenden ARBEITSLOSIGKEIT: 

-Diese hängt auch mit der gesamten EU-Politik zusammen! 

Das von der Kommission und vom EU-Gerichtshof (EUGH) 

gnadenlos durchgesetzte „Herkunftslandprinzip“ anstatt 

des sozial- und umweltverträglichen Bestimmungslandprinzips 

 begünstigt Importe aus Billiglohnländern. Deshalb wurden 

und werden große Produktionsbereiche ins Ausland verlegt 

und gehen die entsprechenden Arbeitsplätze im Inland 

verloren. Bei einem EU-Austritt ist der EuGH für 

Österreich nicht mehr zuständig! 

-Zur Abwehr der ruinösen FREIHANDELSABKOMMEN 

der EU mit den USA und Kanada(TTIP, CETA, TISA): 

-Der sicherste Weg, dass diese für Österreich nicht in 

Kraft treten können, ist der Austritt aus der EU. Damit 

können wir die bestehenden heimischen Produzenten 

erhalten und weitere wieder in unsere Land holen und 

der geplanten Privatisierung (Ausverkauf an Konzerne) 

der Daseinsvorsorge – vom Wasser bis zum 

Gesundheitswesen– einen Riegel vorschieben. 

-Zum Wiederaufbau einer VOLKSWIRTSCHAFT, 

die den Bürgern dient: 

-Krisensichere und dauerhafte Lebens-Arbeitsplätze 

anstatt Zweit- und Dritt-„Jobs“ auf Zeit entstehen 

vorwiegend im örtlich verankerten Mittelstand und 

in der Nahversorgung, die auch ökologisch verantwortbar 

ist (Wegfall energieintensiver und umweltschädlicher 

Transportwege). Die EU verfolgt genau das gegenteilige 

Konzept! 

-Zur Wiederaufnahme der FRIEDENS- und 

NEUTRALITÄTSPOLITIK Österreichs: 

-Die EU ist alles andere als das behauptete Friedensprojekt

– GANZ im Gegenteil. EU Staaten waren an allen KRIEGEN 

der letzten Jahre massiv beteiligt – von Irak bis Afghanistan, 

von Serbien bis Libyen usw. mit insgesamt Millionen Opfern 

an Zivilbevölkerung und Zerstörung der Infrastruktur

(Uranmunition!) Solange Österreich EU-Mitglied bleibt, 

sind wir bei allen Kriegen der EU im Auftrag der USA 

mitgefangen/mitgehangen. Aber die immerwährende

NEUTRALITÄT NACH dem Muster der Schweiz ist nach 

wie vor einer der wichtigsten Bestandteile der österreichischen Bundesverfassung. Für ein wirklich neutrales Österreich

– nach Austritt aus der EU – wäre ein Mittragen der 

völkerrechtlich unberechtigten SANKTIONEN GEGEN 

RUSSLAND (Wirtschaftskrieg) wie derzeit völlig 

undenkbar! 

-Zum Wiederaufbau eines gesunden BAUERNSTANDES: 

-Seit dem EU-BEITRITT mussten 72.000 Bauern ihren 

Betrieb aufgeben. Die sogenannten Agrarförderungen 

der EU kommen in erster Linie den Agrarfabriken mit 

Massentierhaltung und er Ernährungsindustrie zugute. 

Die Kleinbauern verdienen trotz „Ausgleichszahlungen“ 

aufgrund des Preisverfalls heute weniger als vor dem 

EU Beitritt bei steigenden Kosten! Die bevorstehende 

Aufhebung der Milchkontigentierung  durch die EU wird 

zur Konzentration der Milcherzeugung in den Gunstlagen 

mit Massentierhaltung führen – vor allem zulasten der 

alpinen Gebiete. 

-Für Umwelt-, Gesundheits- und Tierschutz statt 

GENTECHNIK und ATOMINDUSTRIE: 

-Durch den Wegfall der Grenzen können keinerlei 

Qualitätskontrollen mehr stattfinden, weder bei 

Importwaren noch bei Lebendtiertransporten quer 

durch Europa, die dadurch massiv gestiegen sind. 

Österreich ist durch die EU-Mitgliedschaft auch Mitglied 

bei EURATOM und muss jährlich zig Millionen Euro an 

Brüssel zahlen zur Förderung der Atomenergie. Mit 

dem geheimen FREIHANDELSABKOMMEN sollen massenhaft 

genmanipulierte Produkte aus Übersee die EU Märkte 

überschwemmen. 

-Nach der BEFREIUNG Österreichs aus der EU: 

-Sind wir nach wie von Mitglied der Welthandelsorganisation

(WTO), in der (im Gegensatz zur EU) das BESTIMMUNGSLAND-

PRINZIP gilt, können der funktionierenden EFTA wieder beitreten,

in der auch die Schweiz Mitglied ist, können den EURO verlassen 

und unsere eigene Währung wieder einführen (ev.1:1), wieder 

Grenzkontrollen vornehmen und das hier erarbeitete Geld kann 

wieder den Österreichern selbst zugutekommen und nicht zur 

ungesunden Stützung des Bankensektors zahlreicher anderer 

Staaten und der Aufrüstung (Ukraine!) abgezweigt werden.
 
Weitere Informationen
www.volksbegehren-eu-austritt.at
·       www.youtube.com/watch?v=ZPVid6FBSjc     

EU Austritt - Interview Inge Rauscher mit Harvey Friedman ...
·       www.youtube.com/watch?v=8WD-1NuqrlE
·       www.youtube.com/watch?v=bOkl9_HORz

Sehr geehrte Österreicherinnen und Österreicher!

Wir haben erkannt, dass wir in eine EU-Diktatur schlittern; 

wir haben erkannt, dass wir unseren Politikern nicht mehr 

trauen können, auch wenn ihre Worte noch so schön klingen; 

wir haben erkannt, dass die heutige Art des wirtschaftens nicht 

mehr den Menschen zu einem besseren und einfacheren Leben 

verhilft, statt dessen wird sie für viele eine Bedrohung; wir 

sehen, dass das Konzept der immerwährenden Neutralität, 

das in der Geschichte entwickelt wurde, um zu einer Friedenspolitik

zu gelangen und den Frieden zu erhalten, auf brutale und infame 

Weise genommen wird, weil Machtpolitik betrieben wird; wir 

haben erkannt, dass man damit die Menschen zu Untertanen 

degradiert und sie ausbeutet; wir haben erkannt, dass wir uns 

von der Demokratie immer weiter entfernen, statt mehr direkte

Demokratie zu ermöglichen. 

Wir anerkennen nicht, dass man uns das Recht auf politische 

Freiheit nimmt, wir bekennen uns zur Demokratie, und mit 

Ihrer Hilfe, liebe Leser und liebe Leserinnen, müssen wir 

zumindest den Versuche wagen, sie anzuwenden und eines 

ihrer Elemente unterstützen, nämlich ein Volksbegehren, 

welches zum Ziel hat, sich von dem Moloch dieser unseligen 

Europäischen Union zu befreien, an der die USA großes 

Interesse hat.

Wir wissen, dass eine andere Politik möglich ist und wollen 

nicht warten, bis wieder Opfer zu beklagen sind, und unsere 

Kinder nicht mehr wissen, wie man ein würdiges Miteinander

lebt, in einem Staat, der sie schützt und in dem das Recht 

vom Volk ausgeht. Die Auswirkungen der untragbaren 

Entwicklung der EU zeigen sich in den extremen Staatschulden 

Österreichs und dem Absinken des sozialen Standards. Für die 

„Griechenlandhilfe“ und den „Rettungsschirm“ muss letztendlich 

der Steuerzahler haften. Und diese Politik soll dauerhaft eingeführt 

werden! Milliarden für die Absicherung der Spekulanten und kein 

Geld für eine notwendige Politik zur Schaffung von Arbeitsplätzen 

und zur Stärkung des Sozialstaats.

Jeder kann dagegen etwas tun: 
Wir laden Sie herzlich dazu ein, 
das Volksbegehren für den Austritt 
Österreich aus der EU zu unterstützen! 

Wir wollen uns später nicht sagen lassen

müssen, warum habt ihr nichts getan, habt ihr 
nichts gewusst….?

Die Hauptgründe, warum wir aus der EU austreten 
müssen, sind die undemokratische Vertragsentwicklung, 
die neoliberale Wirtschaftsverfassung, die NATO/EU-
Kampftruppen und die bundesstaatliche Entwicklung der 
Europäischen Union. Ohne ausreichende Legitimation der 
Österreicherinnen und Österreicher!

Wir haben nichts gegen eine europäische Zusammenarbeit. 

Um den Frieden zu sichern ist eine Zusammenarbeit der 

Nationen in Europa und weltweit anzustreben. Diese 

Zusammenarbeit ist ein Garant für den Frieden auf der 

Welt und unbedingt notwendig. Schon Immanuel Kant 

spricht in seiner Schrift "Zum ewigen Frieden" von einem 

F r i e d e n s b u n d der alle Kriege auf immer zu endigen 

sucht: "Das Völkerrecht soll auf einen Föderalism freier 

Staaten gegründet sein". (Reclam S 16 ff). 

Quelle: http://quer-denken.tv/index.php/1208-oesterreich-volksbegehren-austritt-aus-der-eu

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Sanktioniert Medien und Politik – JAHN J KASSL:

http://lichtweltverlag.blogspot.co.at/2014/08/sanktioniert-medien-und-politik-jjk.html