von Willy Wimmer
Die Merkel-Regierung gehört auf den Blocksberg,
und zwar wegen erwiesener
Unfähigkeit. Anders
kann das Verhalten der Bundesregierung in
Zusammenhang mit
dem »Auftauchen aus dem
Nichts« durch gut eine Million Migranten in diesem
Jahr
in Deutschland nicht bewertet werden. Dabei
ist die Annahme, dass es sich um
bloße Unfähigkeit
handeln könnte, noch die schmeichelhafte Version.
Anderenfalls
müsste man annehmen, hier handele die
Bundesregierung gezielt, um die Qualität
unseres Landes
bewusst zu verändern. Das wäre ein Putsch gegen die
verfassungsmäßige Ordnung und eine Regierung, die bei
diesem Unterfangen dabei
sein sollte, demzufolge eine
»Putschregierung«. Das wäre in diesen Zeiten in
Europa
nichts Neues, was das Beispiel Ukraine gezeigt hat.
Bleiben
wir bei der Bundesregierung. Wir werden seit Jahren
als Bürger dieses Landes in
einer Weise unter Mitwirkung der
eigenen Sicherheitsorgane nachweislich in
einer Weise ausgespäht,
wie es bei Gestapo und Stasi nicht besser hätte sein
können.
Man will von uns alles wissen und Regierung und private Konzerne
erfahren es auch. Die Polizei verkündet Verfahren, mit denen sie
glaubt,
Verbrechen herausfinden zu können, bevor sie begangen
worden sind. Alles richtet
sich in diesem Land gegen die eigenen
Bürger und diese Regierung will von der
Million Migranten erst
aus der Zeitung erfahren haben?
Wo sind denn die Nachrichtendienste, die eigenen Hilfsorganisationen
und vor
allem unsere Botschafter in den Herkunftsländern dieser Migrationsbewegung, die
nichts gemerkt haben wollen und vielleicht
nichts merken durften, bevor
griechische Inseln oder ungarische
Grenzzäune überrannt werden konnten?
Warum legte der wichtigste »Bündnispartner« die Welt in
Schutt und Asche und
wir halten ihn nicht an, mit diesem verbrecherischen Tun aufzuhören und
gefälligst die Folgen
alleine zu tragen? Warum leisten wir uns einen
Bundespräsidenten,
der davon noch nicht genug hat und Deutschland in noch mehr
kriegerische Aktivitäten verwickelt sehen will?
Wir haben aus gutem Grund für die Staatsbürger der EU-
Mitgliedsstaaten die
Niederlassungsfreiheit in den Staaten
der Europäischen Union. Aber auch
da gab es gute Gründe,
nicht alles über Nacht zu ermöglichen. Frankreich
unter
Sarkozy und England unter Tony Blair haben deutlich
gemacht, dass man
auch in EU-Europa nicht alles hinnehmen
muss, will man nicht die Zustimmung der
eigenen Staatsbürger
zu bestimmten Entwicklungen verlieren.
Es
gibt sie also in EU- Europa, diese Niederlassungsfreiheit.
Es gibt sie aber nur
hier. Wenn die Merkel-Regierung durch
öffentliche Äußerungen, durch
Verwaltungserlasse und durch
praktische Politik einen Kurs fährt, diese
Niederlassungsfreiheit
auf die gesamte Weltbevölkerung auszudehnen, reißt sie
Europa
auseinander.
Es kann gut sein, dass die Bundeskanzlerin nicht mehr anders
kann, als sich an
die Spitze der Migrationsbewegung zu stellen.
Dann brauchen wir das Ende
Europas und unseres Staates nicht
mehr abzuwarten. Dann ist der Exitus bereits
eingetreten, oder
nimmt jemand an, dass diejenigen, die mit der famosen Aussage
von der Willkommenskultur hierher gelockt worden sind, noch
einem Asyl- oder
sonstigen Verfahren mit den entsprechenden
Konsequenzen unterzogen werden
könnten? Man kann für jede
Änderung politischer Gegebenheiten oder bestehender
Gesetze
in Deutschland alles unternehmen, was der bestehenden
Rechtsordnung oder dem parlamentarischen Verfahren
entspricht.
Wenn
man allerdings diese Rechtsordnung nicht mehr
garantieren kann oder als Staat
zuwartet, wie diese
ausgehebelt wird, dann ist das ein »Putsch« von oben.
Die
Beseitigung des Grundwehrdienstes und der
Atomausstieg haben schon deutlich
gemacht,
wie so etwas bewerkstelligt wird, wenn man
gegen die tradierten
Verfahren in unserem Land
etwas im Sinne von »Durchregieren« und
»demokratischem Zentralismus« durchzieht.
Da gehört es sich fast, wenn seitens der deutschen
Regierung ein befreundetes
Land, dem wir einen
wesentlichen Beitrag zur Wiedervereinigung zu verdanken
haben, nach Strich und Faden öffentlich herabgewürdigt
und fertiggemacht wird.
Damit kann man den berüchtigten
amerikanischen NGOs gefallen. Warum soll
Ungarn sich
keine Gedanken darüber machen, wenn es sich die
Migrationsbewegung
auf dem Balkan näher ansieht?
Warum nimmt man Ungarn als Ziel und nicht andere
EU-Staaten auf dieser Route, die wesentlich näher liegen,
als dies bei Ungarn der Fall ist?
Wir können es dem Papst verdanken und keinem europäischen
Regierungschef, auf
die humanitären Konsequenzen bei der
Mittelmeer-Passage aufmerksam gemacht zu
haben.
Da der Papst aus Buenos Aires stammt, ist er gewiss damit
vertraut, in welchem Maße die von Buenos Aires unkontrolliert
ausgehende
Drogenroute via Westafrika und zur Kokainversorgung
für Amsterdam und Tel Aviv
das Rückgrat der Migrationsbewegung
aus Afrika in Richtung Europa und dabei vor
allem Schweden,
Deutschland und Österreich ist.
Der
hiesigen Polizei scheint durchaus geläufig zu sein, dass
aus anderen Teilen Europas vor allem Menschenhandelsrouten
aus anderen Teilen Europas vor allem Menschenhandelsrouten
für die europäischen Bordelle die
bevorzugten Verbindungen für
die Migranten garantieren. Dabei scheint es
zweckmäßig zu sein,
wenn - wie man hört - in deutschen Großstädten
Rotlicht-
Einrichtungen und Migrationszentren aus einer Hand
betrieben werden können.
Einrichtungen und Migrationszentren aus einer Hand
betrieben werden können.
Diese Bundesregierung kann die Gesetze unseres
Landes weder auf den Straßen und Plätzen noch
an unseren Grenzen durchsetzen.
Landes weder auf den Straßen und Plätzen noch
an unseren Grenzen durchsetzen.
Dafür wurde sie aber gewählt und
nur dafür ist
sie im Amt. Medien, seien sie öffentlich-rechtlich
oder privat, sind dabei so, wie sie sind.
Totalitär eben. Früher konnte man in deutschen
Zeitungen noch »zwischen den Zeilen lesen«,
wenn es nicht anders ging. Das entfällt heute,
aber dafür gehören die Chefredakteure den
transatlantischen Bruderschaften an.
sie im Amt. Medien, seien sie öffentlich-rechtlich
oder privat, sind dabei so, wie sie sind.
Totalitär eben. Früher konnte man in deutschen
Zeitungen noch »zwischen den Zeilen lesen«,
wenn es nicht anders ging. Das entfällt heute,
aber dafür gehören die Chefredakteure den
transatlantischen Bruderschaften an.
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Willy Wimmer (geb.1943) war 33 Jahre Abgeordneter der
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Quelle: http://info.kopp-verlag.de/hintergruende/deutschland/
willy-wimmer/die-merkel-regierung-gehoert-auf-den-blocksberg.html
Empfehlenswertes Gespräch Ken Jebsen mit Willy Wimmer:
https://www.youtube.com/watch?v=bDWJOkRP0Ic
Empfehlenswertes Gespräch Ken Jebsen mit Willy Wimmer:
https://www.youtube.com/watch?v=bDWJOkRP0Ic
Willy Wimmer (geb.1943) war 33 Jahre Abgeordneter der
CDU im deutschen Bundestag, daneben hatte er
verschiedene
Ämter inne, u.a. als Parlamentarischer Staatssekretär des
Bundesministers der Verteidigung und als Vizepräsident der
Parlamentarischen
Versammlung der KSZE/OSZE, wo er auf
höchster staatlicher Ebene Gespräche rund
um den Globus
führte. Währen der völkerrechtswidrigen Kriege in Jugoslawien
und
im Irak erregte er durch pointierte öffentliche Stellungsnahmen
größere
Aufamerksamkeit, beons durch eine Verfassungsklage im
Streitfall Afghanistan.
(Klappentext aus dem sehr
empfehlenswerten
Buch von Wolfgang Effenberger und Willy Wimmer:
„Wiederkehr der Hasardeure“, zeitgeist 2014)
„Wiederkehr der Hasardeure“, zeitgeist 2014)
Flüchtlingsströme
von historischer Dimension – JJK:
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Einzelne Hervorhebungen von JJK.
Einzelne Hervorhebungen von JJK.