10. Oktober 2016

Sanktionen von EU und USA verhindern zivile Hilfen für Syrien


Vorwort von Jahn J Kassl
 
„Die Möglichkeit der Machtausübung zieht gefährliche Egoisten an.
Darum leidet die Demokratie unter einer Auslese der Schlechtesten, 
die andere ihrer Freiheit berauben. Es ist der Fluch der Zeit, dass 
Tolle Blinde führen!“ (William Shakespeare 1564-1616)

Der folgende Beitrag, heute in den Deutschen Wirtschafts 
Nachrichten veröffentlicht, illustriert die zynische „Friedenspolitik“ 
des Westens. Während die „Auslese der Schlechtesten“ von Frieden 
in der Region und Hilfe vor Ort spricht, hintertreibt sie die eigene 
Politik und wiederlegt so ihre hohlen offiziellen Phrasen. 
Zusätzlich wird ganz Europa genötigt, Flüchtlinge, die aufgrund 
dieser Politik erst möglich wurden, aufzunehmen. Hier wirkt ein 
großer Masterplan den die archontische Hochfinanz entworfen hat, 
und der die ganze Welt solange destabilisieren und ins Chaos 
versetzen soll, bis die Menschen freiwillig nach dem RFID-Chip 
verlangen und nach der Neuen Weltordnung rufen. 
Ordnung aus dem Chaos. Und an der Ausbeutung Afrikas, 
den Kriegen und Stellvertreterkriegen in sämtlichen Regionen 
dieser Welt, erleben wir, wie dieses menschenverachtende
Spiel funktioniert.

Wer das weiß und wer die Verantwortlichen für die andauernden 
Verwerfungen beim Namen nennt, der hat zwar noch nichts für 
eine bessere Welt beitragen, ein erster wichtiger Schritt, um 
schlussendlich aus der Vergessenheit zu erwachen und zu begreifen, 
wem er die Zügel für sein Dasein überlassen hat, ist es jedenfalls. 

„Ich weiß nicht wann, aber ich weiß, dass viele in diesem Jahrhundert gekommen sind, um Künste und Wissenschaften zu entwickeln und 
den Samen einer neuen Kultur zu pflanzen, die unerwartet und 
plötzlich erblühen wird; und zwar dann, wenn die Macht sich 
vorgaukelt, gewonnen zu haben.“ Giordano Bruno (1548-1600) 

Und auch ich weiß nicht wann, aber aufgrund der Dichte von 
Gauklern kann das Erblühen der neuen Kultur nicht mehr fern sein.

Jahn J Kassl


Sanktionen von EU und USA verhindern zivile 
Hilfen für Syrien

Die Vereinten Nationen stellen in einem Bericht fest, dass die 
von den USA und der EU verhängten massiven Sanktionen 
gegen Syrien sich vor allem gegen die Zivilbevölkerung richten. 
So könnten Hilfslieferungen nur sehr eingeschränkt erfolgen. 
Auch der Wiederaufbau in Gebieten, in denen gekämpft wird, 
sei praktisch unmöglich.

Die Regierungen des Westens haben in den vergangenen Wochen 
immer wieder zu Recht auf die inhumane Lage der Zivilbevölkerung 
in Syrien hingewiesen. Der Krieg, an dem sich zahlreiche Nationen 
über Söldner und professionelle Kriegsunternehmen wie Academi 
(vormals Blackwater) beteiligen, habe das Land in eine dramatische 
Sitiation gestürzt. Einige der Kriegsparteien verfolgen genau diesen 
gewählte Regierung von Präsident Baschar al-Assad und Russland für 
das Elend der Zivilbevölkerung verantwortlich.
In einer vor einiger Zeit veröffentlichten, ausführlichen Analyse 
kommen die Vereinten Nationen allerdings zu einem anderen Schluss. 
Die von den USA und der EU verhängten Sanktionen, über deren 
Existenz und Wirkung in der westlichen Öffentlichkeit keine Debatte 
stattfindet, schaden der Zivilbevölkerung und behindern den Wiederaufbau. 
Das spüren auch die Vertreter der syrische Zivilgesellschaft. Doch ein dramatischer Appell der christlichen Kirchen, die die Aufhebung der 
Sanktionen forderten, verhallte ungehört (Video am Anfang des Artikel).

Die UN-Experten erklären die Sanktionen als ein „komplexes 
Netzwerk ökonomischer Sanktionen, die gegen die Regierung 
von Syrien sowie gegen bestimmte Einrichtungen und Individuen 
gerichtet sind, denen Verstöße gegen die Menschenrechte 
vorgeworfen werden.“ Die Sanktionen und Exportkontrollen 
der Europäischen Union beinhalten die Einfrierung von 
Wertanlagen und strenge Einschränkungen der Finanzgeschäfte 
europäischer Banken in Syrien. Das Sanktionsprogramm der 
USA übertrifft jene der EU, schreiben die Vereinten Nationen. 
Es herrsche ein generelles Exportembargo und scharfe 
Finanz-Restriktionen. „Aktivitäten von Amerikanern und 
Nicht-Amerikanern und Organisationen sind mit Verweis auf 
die US-amerikanische Rechtsprechung beschränkt. Weil die 
USA Syrien als Staatssponsor des Terrorismus bezeichnet 
haben, gibt es ein Exportverbot für nahezu alle Waren, 
die in den USA produziert wurden. Das Verbot schließt 
außerdem Waren ein, in denen US-Vorprodukte zehn 
Prozent oder mehr des Gesamtwertes ausmachen.“

Die Vereinten Nationen stellen in ihrem Bericht fest, dass zu 
bezweifeln ist, dass die Sanktionen ihren beabsichtigten Zweck 
erfüllen. Zudem wären Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung 
zwar möglich, würden von den Sanktionsbestimmungen aber 
massiv erschwert: „Hilfsorganisationen berichten ständig, dass 
die Art der Verbote, Lizenzen und Exportbestimmungen schwierig 
zu verstehen sind und häufig einer kostspieligen juristischen 
Beratung bedürfen und als Hindernis einer schnellen Abwicklung 
der humanitären Hilfen fungieren.“ Dasselbe gilt für den Wiederaufbau: Baufirmen könnten nicht tätig werden, die Infrastruktur könne nicht 
wieder hergestellt werden. Auch die Finanzierung von Aufbau-Projekten 
ist faktisch unmöglich. Damit werden auch jene Regionen gestraft, in 
denen es gelungen ist, die Kämpfe zu beenden. 
wegen der Sanktionen die Hände gebunden, vor allem, weil die 
Banken-Infrastruktur faktisch lahmgelegt ist.
Die Vereinten Nationen kommen zu dem Schluss, dass die 
Aufrechterhaltung der Sanktionsregime eine wirkungsvolle 
Hilfe für die Zivilbevölkerung Syriens dauerhaft behindert: 
„Die kombinierten Effekte der allumfassenden, unilateralen 
Sanktionen, Sorgen bezüglich des Terrors und die angespannte 
Sicherheitslage haben immense Hürden für jene geschaffen, 
die humanitäre Hilfe liefern möchten. (…) In Fällen, in denen 
Hilfen erlaubt sind, berichten Nichtregierungsorganisationen
von signifikanten Verzögerungen bei der Abwicklung von 
Zahlungen oder der Lieferung von Waren.“

Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/10/sanktionen-von-eu-und-usa-verhindern-zivile-hilfen-fuer-syrien/?nlid=78062909a3 

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