Vorwort von Jahn J Kassl
„Die Möglichkeit der Machtausübung zieht gefährliche Egoisten an.
Darum leidet die Demokratie unter einer Auslese
der Schlechtesten,
die andere ihrer Freiheit berauben. Es ist der Fluch
der Zeit, dass
Tolle Blinde führen!“ (William Shakespeare 1564-1616)
Der folgende Beitrag, heute in den Deutschen Wirtschafts
Nachrichten veröffentlicht, illustriert die zynische „Friedenspolitik“
des Westens. Während die „Auslese der Schlechtesten“ von Frieden
in der Region und Hilfe vor Ort spricht, hintertreibt sie die eigene
Politik und wiederlegt so ihre hohlen offiziellen Phrasen.
Der folgende Beitrag, heute in den Deutschen Wirtschafts
Nachrichten veröffentlicht, illustriert die zynische „Friedenspolitik“
des Westens. Während die „Auslese der Schlechtesten“ von Frieden
in der Region und Hilfe vor Ort spricht, hintertreibt sie die eigene
Politik und wiederlegt so ihre hohlen offiziellen Phrasen.
Zusätzlich wird ganz Europa genötigt, Flüchtlinge,
die aufgrund
dieser Politik erst möglich wurden, aufzunehmen. Hier wirkt ein
großer Masterplan den die archontische Hochfinanz entworfen hat,
und der die
ganze Welt solange destabilisieren und ins Chaos
versetzen soll, bis die Menschen freiwillig nach dem RFID-Chip
verlangen und nach der Neuen Weltordnung rufen.
Ordnung aus dem Chaos. Und an der Ausbeutung Afrikas,
den Kriegen und Stellvertreterkriegen in sämtlichen Regionen
dieser Welt, erleben wir, wie dieses menschenverachtende
Spiel funktioniert.
versetzen soll, bis die Menschen freiwillig nach dem RFID-Chip
verlangen und nach der Neuen Weltordnung rufen.
Ordnung aus dem Chaos. Und an der Ausbeutung Afrikas,
den Kriegen und Stellvertreterkriegen in sämtlichen Regionen
dieser Welt, erleben wir, wie dieses menschenverachtende
Spiel funktioniert.
Wer das weiß und wer die Verantwortlichen für die
andauernden
Verwerfungen beim Namen nennt, der hat zwar noch nichts für
eine
bessere Welt beitragen, ein erster wichtiger Schritt, um
schlussendlich aus der Vergessenheit zu erwachen und zu begreifen,
wem er die Zügel für sein Dasein überlassen hat, ist es jedenfalls.
schlussendlich aus der Vergessenheit zu erwachen und zu begreifen,
wem er die Zügel für sein Dasein überlassen hat, ist es jedenfalls.
„Ich weiß nicht wann, aber ich weiß, dass viele in diesem
Jahrhundert gekommen sind, um Künste und Wissenschaften zu entwickeln und
den
Samen einer neuen Kultur zu pflanzen, die unerwartet und
plötzlich erblühen
wird; und zwar dann, wenn die Macht sich
vorgaukelt, gewonnen zu haben.“ Giordano
Bruno (1548-1600)
Und auch ich weiß nicht wann, aber aufgrund der
Dichte von
Gauklern kann das Erblühen der neuen Kultur nicht mehr fern sein.
Jahn J Kassl
Sanktionen von EU und USA verhindern zivile
Hilfen für
Syrien
Die
Vereinten Nationen stellen in einem Bericht fest, dass die
von den USA und der
EU verhängten massiven Sanktionen
gegen Syrien sich vor allem gegen die
Zivilbevölkerung richten.
So könnten Hilfslieferungen nur sehr eingeschränkt
erfolgen.
Auch der Wiederaufbau in Gebieten, in denen gekämpft wird,
sei
praktisch unmöglich.
Die
Regierungen des Westens haben in den vergangenen Wochen
immer wieder zu Recht
auf die inhumane Lage der Zivilbevölkerung
in Syrien hingewiesen.
Der Krieg, an dem sich zahlreiche Nationen
über Söldner und professionelle
Kriegsunternehmen wie Academi
(vormals Blackwater) beteiligen, habe das Land in
eine dramatische
Sitiation gestürzt. Einige der Kriegsparteien verfolgen genau
diesen
Zweck: Die Golfstaaten etwa wollen aus Syrien, so ein
arabischer Beobachter, ein zweites Afghanistan machen. Der Westen
macht hauptsächlich die
gewählte Regierung von Präsident Baschar al-Assad und
Russland für
das Elend der Zivilbevölkerung verantwortlich.
In
einer vor einiger Zeit veröffentlichten, ausführlichen Analyse
kommen die Vereinten
Nationen allerdings zu einem anderen Schluss.
Die von den USA und der EU
verhängten Sanktionen, über deren
Existenz und Wirkung in der westlichen
Öffentlichkeit keine Debatte
stattfindet, schaden der Zivilbevölkerung und behindern
den Wiederaufbau.
Das spüren auch die Vertreter der syrische Zivilgesellschaft.
Doch ein dramatischer Appell der christlichen Kirchen, die die Aufhebung der
Sanktionen forderten, verhallte ungehört (Video am Anfang des Artikel).
Die
UN-Experten erklären die Sanktionen als ein „komplexes
Netzwerk ökonomischer
Sanktionen, die gegen die Regierung
von Syrien sowie gegen bestimmte
Einrichtungen und Individuen
gerichtet sind, denen Verstöße gegen die
Menschenrechte
vorgeworfen werden.“ Die Sanktionen und Exportkontrollen
der
Europäischen Union beinhalten die Einfrierung von
Wertanlagen und strenge
Einschränkungen der Finanzgeschäfte
europäischer Banken in Syrien. Das
Sanktionsprogramm der
USA übertrifft jene der EU, schreiben die Vereinten
Nationen.
Es herrsche ein generelles Exportembargo und scharfe
Finanz-Restriktionen. „Aktivitäten von Amerikanern und
Nicht-Amerikanern und
Organisationen sind mit Verweis auf
die US-amerikanische Rechtsprechung
beschränkt. Weil die
USA Syrien als Staatssponsor des Terrorismus bezeichnet
haben, gibt es ein Exportverbot für nahezu alle Waren,
die in den USA
produziert wurden. Das Verbot schließt
außerdem Waren ein, in denen US-Vorprodukte zehn
Prozent oder mehr des Gesamtwertes ausmachen.“
Die
Vereinten Nationen stellen in ihrem Bericht fest, dass zu
bezweifeln ist,
dass die Sanktionen ihren beabsichtigten Zweck
erfüllen. Zudem wären
Hilfslieferungen für die Zivilbevölkerung
zwar möglich, würden von den
Sanktionsbestimmungen aber
massiv erschwert: „Hilfsorganisationen berichten
ständig, dass
die Art der Verbote, Lizenzen und Exportbestimmungen schwierig
zu
verstehen sind und häufig einer kostspieligen juristischen
Beratung bedürfen
und als Hindernis einer schnellen Abwicklung
der humanitären Hilfen fungieren.“
Dasselbe gilt für den Wiederaufbau: Baufirmen könnten nicht tätig werden, die
Infrastruktur könne nicht
wieder hergestellt werden. Auch die Finanzierung von
Aufbau-Projekten
ist faktisch unmöglich. Damit werden auch jene Regionen
gestraft, in
denen es gelungen ist, die Kämpfe zu beenden.
Bereits vor einem Jahr hatte Russland angeregt, sich
rechtzeitig mit dem Wiederaufbau Syriens zu beschäftigen. Doch auch
den Russen sind
wegen der Sanktionen die Hände gebunden, vor allem, weil die
Banken-Infrastruktur faktisch lahmgelegt ist.
Die
Vereinten Nationen kommen zu dem Schluss, dass die
Aufrechterhaltung der
Sanktionsregime eine wirkungsvolle
Hilfe für die Zivilbevölkerung Syriens
dauerhaft behindert:
„Die kombinierten Effekte der allumfassenden, unilateralen
Sanktionen, Sorgen bezüglich des Terrors und die angespannte
Sicherheitslage
haben immense Hürden für jene geschaffen,
die humanitäre Hilfe liefern möchten.
(…) In Fällen, in denen
Hilfen erlaubt sind, berichten
Nichtregierungsorganisationen
von signifikanten Verzögerungen bei der
Abwicklung von
Zahlungen oder der Lieferung von Waren.“
Quelle: http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2016/10/10/sanktionen-von-eu-und-usa-verhindern-zivile-hilfen-fuer-syrien/?nlid=78062909a3
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