CETA - oder wie uns unsere Politiker hintergehen
„Am
25.September wollen die EU und Kanada das Freihandelsabkommen
CETA beschließen.
Der Inhalt dieses 1500-seitigen Abkommens ist erst
seit kurzem bekannt. Kein
Wunder, denn wie beim TTIP fanden die Verhandlungen unter striktem Ausschluss
der Öffentlichkeit und ohne parlamentarische Kontrolle statt. Wie bei TTIP
garantiert dieser Vertrag Konzernen den Zugang zu 500 Millionen Verbrauchern in
der EU.
Und wie bei TTIP könnten auf unsere Land Klagen und
Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe zukommen.
Entschädigungszahlungen in Milliardenhöhe zukommen.
Denn auch CETA gibt den
Konzernen die Möglichkeit,
Staaten wie Österreich vor überstaatlichen Schiedsgerichten
zu verklagen. Die internationalen Investoren müssen nur
behaupten, dass
heimische Gesetzte ihre Geschäfte zu sehr
„stören“. (…)
“Namhafte US-Unternehmen haben ihren Firmensitz
bereits in
Kanada, andere – wie der Fast-Food-Gigant
„Burger King“ – bräuchten ihn nur
offiziell dorthin zu verlegen
und kämen automatisch in den Genuss des
Abkommens.
Ob TTIP politisch
verhindert wird oder nicht, ist dann nicht
mehr von Bedeutung.“
(Dr. Tassilo
Wallentin, Kronen Zeitung 14.9.2014)
Hier zeichnet sich ein echtes Gaunerstück unserer Politiker ab!
Fünf
Jahre wurde, geheim und unbemerkt (oder wussten Sie davon?)
von der
Öffentlichkeit, zwischen der EU-Kommission und Kanada über
CETA verhandelt. Nun
liegt ein komplexes Vertragswerk von 1500 Seiten
vor. Dass dieser
Juristenjargon von den Politikern verstanden wird, ist auszuschließen, dafür
fehlt den meisten die Kenntnis und allen die Zeit,
sich ausreichend einzulesen.
Die Abstimmung am 25. September 2014
gibt das Tempo vor und das Vertragswerk
liegt erst seit einigen Tagen
auf dem Tisch. Das lässt nichts Gutes erahnen. Während
manche
Politiker von Rang, nach außen hin gegen das US-Freihandelsabkommen auftreten,
die Einen mehr, die Anderen weniger, lässt man CETA
bei der Hintertür herein. „Haltet
den Dieb“ ist die Parole, während
man – schlau und dreist - das durchwinkt, was
man vorgibt zu
bekämpfen.
Fakt ist: Unsere
Politiker wollen die Realität nicht
mehr wahrhaben und können es nicht mehr!
Obwohl eine überwältigende Mehrheit der europäischen Bürger
gegen diese Art von „Freihandelsabkommen“ ist, wird es mit aller
Gewalt
durchgeboxt. Ob CETA oder TTIP, diese Abkommen richten
sich direkt gegen die
Bürger, beuten Völker aus, führen Staaten in
den Bankrott und festigen den
Status und die Macht globaler
Konzerne. Unseren Volksvertretern ist das
einerlei, anders ist
deren Schweigen und Untätigkeit in diesem, das Leben für
Generationen bestimmendem Thema, nicht zu erklären.
Völlig unbedeutend ist, ob
diese Gleichgültigkeit dem
Unwissen oder der
Dummheit geschuldet ist.
Dieses Verhalten beschreibt überdeutlich die unaufhaltsam
fortschreitende politische Hybris (Die
Hybris [ˈhyːbʀɪs]
(griechisch ὕβρις hǘbris ‚Übermut,
Anmaßung‘) bezeichnet
eine extreme Form der Selbstüberschätzung oder auch des
Hochmuts. Man verbindet mit Hybris häufig den Realitätsverlust
einer Person und
die Überschätzung der eigenen Fähigkeiten,
Leistungen und Kompetenzen, vor
allem von Personen in
Machtpositionen. Wikipedia), von der wohl die ganze
Führungselite des politischen
Establishments erfasst ist.
Wie das endet ist anhand der
Menschheitsgeschichte leicht abzusehen:
Revolte, Umsturz und die Entfernung dieser
unfähigen und selbstsüchtigen „Volksvertreter“
denn:
Menschheitsgeschichte leicht abzusehen:
Revolte, Umsturz und die Entfernung dieser
unfähigen und selbstsüchtigen „Volksvertreter“
denn:
„Man kann
alle Leute einige Zeit und
einigen Leute alle Zeit, aber nicht alle Leute
alle
Zeit zum Narren halten.“ Abraham Lincoln (1809-1865),
16. Präsident der Vereinigten
Staaten von Amerika
In Liebe
Jahn J Kassl
30 Gründe zur Revolte – JJK: