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77. Lichtlesung vom 27.05.2016
Botschaft von SANAT KUMARA
sind online!
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EU forciert machtbesessen und
zukunftsvergessen die Flüchtlingskrise
Von Jahn J Kassl
Der UN-Bevölkerungsaustausch ▷ Replacement
Migration
geht für Österreich und Europa in die nächste, wahrscheinlich
besonders heiße Phase. Die USA und die NATO haben in böswilliger
Absicht ganze Arbeit geleistet und über den Globus der Reihe
nach gescheiterte Staaten „failed states“ hinterlassen.
Die Weltmächte und ihre Stellvertreter gehen davon aus,
dass der Syrien-Krieg noch fünf Jahre dauern kann.1
geht für Österreich und Europa in die nächste, wahrscheinlich
besonders heiße Phase. Die USA und die NATO haben in böswilliger
Absicht ganze Arbeit geleistet und über den Globus der Reihe
nach gescheiterte Staaten „failed states“ hinterlassen.
Die Weltmächte und ihre Stellvertreter gehen davon aus,
dass der Syrien-Krieg noch fünf Jahre dauern kann.1
Flüchtlinge ertrinken im Mittelmeer und niemand sagt
den Menschen, dass sie die Boote nicht besteigen sollen.
Ganz im
Gegenteil, Merkel hat ihre Einladung vom
Sommer 2015 immer noch nicht zurückgenommen
und die Illusion vom besseren Leben in Europa wird
für die Menschen aus Afrika, dem Nahen- und Mittleren-Osten
Sommer 2015 immer noch nicht zurückgenommen
und die Illusion vom besseren Leben in Europa wird
für die Menschen aus Afrika, dem Nahen- und Mittleren-Osten
immer noch
aufrechterhalten. Die Eliten sind für das Ertrinken
dieser beklagenswerten
Menschen verantwortlich, da sie die
Stopp-Taste bis heute nicht drücken und vor
Ort für
unzumutbare Lebensumstände sorgen. Dabei besitzen
diese Eliten die Unverfrorenheit sich an uns schadlos zu
halten, indem sie uns ihr Versagen und ihre
Verantwortungslosigkeit aufhalsen. Zynischer geht
es nicht. Merkel und Co gehören vor ein Gericht
und ganz sicher in eine Therapie, um das Menschsein
wieder zu erlernen.
unzumutbare Lebensumstände sorgen. Dabei besitzen
diese Eliten die Unverfrorenheit sich an uns schadlos zu
halten, indem sie uns ihr Versagen und ihre
Verantwortungslosigkeit aufhalsen. Zynischer geht
es nicht. Merkel und Co gehören vor ein Gericht
und ganz sicher in eine Therapie, um das Menschsein
wieder zu erlernen.
Diese Flüchtlingsströme werden uns also mit aller
politischen Verschlagenheit aufgezwungen und es
kommt folgerichtig jetzt darauf an, sich dagegen zu
verwehren.
politischen Verschlagenheit aufgezwungen und es
kommt folgerichtig jetzt darauf an, sich dagegen zu
verwehren.
Aktuell kann es nur eine Devise geben: Grenzen
schließen! Dabei ist vor allem das kleine Österreich
aufgrund seiner geografischen Lage in einer prekären
Situation: Wenn Italien die Einwanderer durchwinkt
und Deutschland sie zurückschickt, sind wir mit einer
Situation konfrontiert, die niemand bewältigen kann.
schließen! Dabei ist vor allem das kleine Österreich
aufgrund seiner geografischen Lage in einer prekären
Situation: Wenn Italien die Einwanderer durchwinkt
und Deutschland sie zurückschickt, sind wir mit einer
Situation konfrontiert, die niemand bewältigen kann.
Das weiß die Regierung in Wien und sie tut gut daran
Notstandsmaßnahmen einzuleiten.
Österreichs Bundesregierung, mitsamt dem neuen Kanzler
und dem
neuen Bundespräsidenten werden daran gemessen,
wie sie mit dieser sich täglich
zuspitzenden Situation an unseren
Grenzen umgehen und inwieweit sie Schaden von
uns fernhalten.
Es dürfen nicht mehr Einwanderer zu uns gelangen, wie sozial
verträglich sind. Was Christian Kern bisher zeigte, war ein
rhetorisches Feuerwerk
– mehr nicht.
Auch des Kanzlers „New Deal“ für Österreich brachte zuerst
dem
scheidenden Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer, nach
seinem Abgang ein Büro
und Personal und für den ehemaligen
Kanzler Werner Faymann hat der „Neue“ auch
schon einen Job
parat. Freilich alles auf Staatskosten. Die Rechnung für den
einen mehr und den anderen weniger begabten Politiker
bezahlen wir.
Dr. Tassilo Wallentin bringt es in der Kronen Zeitung vom
29.5.2016 auf den Punkt: „Außer
schwulstigen Sprüchen
und gekünstelter Selbstkritik hat die „neue“ Regierung
Kern/Mitterlehner bislang nichts geliefert.“ „Man ist
entweder Teil der Lösung oder Teil des
Problems“
sagte Michael Gorbatschow. Was diese Regierung
ist, werden wir sehr
bald wissen.
Fazit: Gelingt es der Regierung, die innere
Sicherheit aufrecht zu erhalten und an kritischen
Stellen wieder herzustellen, dann darf sie sich
berechtigte Hoffnungen auf ein paar Monate
mehr im Amt machen, scheitert sie, dann
sind ihre Tage gezählt.
So oder so: Wir befinden uns im Endspiel der
machtversessen und zukunftsvergessen Eliten
gegen die nach Selbstbestimmung und Frieden
strebenden Völker.
machtversessen und zukunftsvergessen Eliten
gegen die nach Selbstbestimmung und Frieden
strebenden Völker.
Flüchltinge
kommen wieder:
Österreich bereitet Notstand vor
Die österreichische Bundesregierung arbeitet mit Hochdruck
an der Einführung des Notstandes: Die Zahlen der Flüchtlinge
steigen wieder. Die Regierung will um jeden Preis verhindern,
dass die FPÖ weiter Auftrieb erhält.
Nach
dem Wechsel des Bundeskanzlers waren die
österreichischen Medien voll des Lobes für den neuen
Mann an der Spitze der Regierung. Christian Kern
überzeugte mit der Kritik an der bisherigen Regierung.
österreichischen Medien voll des Lobes für den neuen
Mann an der Spitze der Regierung. Christian Kern
überzeugte mit der Kritik an der bisherigen Regierung.
Er sagte, die Parteien hätten
„machtversessen und
zukunftsvergessen“ agiert. Viele Beobachter konstatierten
sogar eine neue „Aufbruchstimmung“. Doch der Erfolg der
FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl hat die Regierung
aufgeschreckt: Die FPÖ erhielt allein fast so viele Stimmen
wie der von allen anderen Parteien und den gesellschaftlichen
Gruppierungen aus Kunst, Wirtschaft und Kirche unterstützte
Grüne Alexander Van der Bellen. Es reichte gerade noch
einmal zu einem hauchdünnen Vorsprung – eine in
Europa einmalige Entwicklung.
Doch der Aufbruch scheint schon wieder vorüber zu
sein. Das zentrale Thema kehrt in die Realität zurück:
zukunftsvergessen“ agiert. Viele Beobachter konstatierten
sogar eine neue „Aufbruchstimmung“. Doch der Erfolg der
FPÖ bei der Bundespräsidentenwahl hat die Regierung
aufgeschreckt: Die FPÖ erhielt allein fast so viele Stimmen
wie der von allen anderen Parteien und den gesellschaftlichen
Gruppierungen aus Kunst, Wirtschaft und Kirche unterstützte
Grüne Alexander Van der Bellen. Es reichte gerade noch
einmal zu einem hauchdünnen Vorsprung – eine in
Europa einmalige Entwicklung.
Doch der Aufbruch scheint schon wieder vorüber zu
sein. Das zentrale Thema kehrt in die Realität zurück:
Die geplante Obergrenze von 37.500 scheint nicht zu
halten, die Zeitung rechnet mit 50.000 neuen Asylanträgen –
und da sind die Sommermonate noch gar nicht besonders
berücksichtigt. Daher laufen laut Standard die Vorbereitungen
auf die Ausrufung des Notstandes durch die Regierung.
Dazu muss die Regierung eine Verordnung erlassen,
mit der faktisch das Asylrecht außer Kraft gesetzt wird.
Voraussetzung ist, „dass die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit
halten, die Zeitung rechnet mit 50.000 neuen Asylanträgen –
und da sind die Sommermonate noch gar nicht besonders
berücksichtigt. Daher laufen laut Standard die Vorbereitungen
auf die Ausrufung des Notstandes durch die Regierung.
Dazu muss die Regierung eine Verordnung erlassen,
mit der faktisch das Asylrecht außer Kraft gesetzt wird.
Voraussetzung ist, „dass die Aufrechterhaltung der
öffentlichen Ordnung und der Schutz der inneren Sicherheit
gefährdet sind“. Der Standard schreibt, dass die „involvierten
Ministerien bereits Argumente sammeln“, warum dieser
Fall ausgerufen werden muss. Das Vorgehen ist bei
Verfassungsjuristen und Menschenrechtsorganisationen
höchst umstritten: Denn faktisch können Schutzsuchende
ohne Ansehen des Einzelfalls dann abgewiesen werden.
Die Bundesregierung verhandelt nach Standard-Aussage
bereits mit den Nachbarstaaten, um Flüchtlinge und
Migranten ohne Verfahren zurückzuschicken.
Fall ausgerufen werden muss. Das Vorgehen ist bei
Verfassungsjuristen und Menschenrechtsorganisationen
höchst umstritten: Denn faktisch können Schutzsuchende
ohne Ansehen des Einzelfalls dann abgewiesen werden.
Die Bundesregierung verhandelt nach Standard-Aussage
bereits mit den Nachbarstaaten, um Flüchtlinge und
Migranten ohne Verfahren zurückzuschicken.
Auch
der neue Bundeskanzler Kern lässt demnach keinen
Zweifel, dass der Notstand ausgerufen werden müsse,
wenn die Obergrenze erreicht ist.
Die hektischen Aktivitäten der im ersten Wahlgang bei
der Bundesregierung schwer geschlagenen Regierungsparteien
SPÖ und ÖVP haben ihren Grund in einer geradezu panischen
Angst vor einem weiteren Zulauf für die FPÖ. Die Partei führt
schon jetzt in allen Umfragen. Zahlreiche Vorfälle mit Migranten
und Asylbewerbern wurden von den Medien in epischer Breite
geschildert, was die Verunsicherung in der Bevölkerung
naturgemäß gesteigert hat. Für die Regierungsparteien
steht die Abwehr der Flüchtlinge an oberster Stelle, um
doch noch in letzter Minute den Machtverlust an die FPÖ
▷ Der
gestaltwandelnde britische Ex-Premier…JJK
▷ Einladung zur 78. Lichtlesung - SANANDA
Zweifel, dass der Notstand ausgerufen werden müsse,
wenn die Obergrenze erreicht ist.
Die hektischen Aktivitäten der im ersten Wahlgang bei
der Bundesregierung schwer geschlagenen Regierungsparteien
SPÖ und ÖVP haben ihren Grund in einer geradezu panischen
Angst vor einem weiteren Zulauf für die FPÖ. Die Partei führt
schon jetzt in allen Umfragen. Zahlreiche Vorfälle mit Migranten
und Asylbewerbern wurden von den Medien in epischer Breite
geschildert, was die Verunsicherung in der Bevölkerung
naturgemäß gesteigert hat. Für die Regierungsparteien
steht die Abwehr der Flüchtlinge an oberster Stelle, um
doch noch in letzter Minute den Machtverlust an die FPÖ
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