Immer wieder erstaunlich: BARROSO- O-Ton: „Daher steht eine EU-Bürgerinitiative zur Frage, ob die Kernenergie in der EU genutzt werden soll oder nicht, nicht im Einklang mit dem Vertrag.“ Dies gab der Kommissionschef heute in einer österreichischen Tageszeitung zu Protokoll.
Wo waren diese Bedenken, als es im die Rettung des Finanzsystems ging?
Denn das Pleitestaaten von einem EU-Rettungsschirm aufgefangen werden sollen, steht zweifelsohne auf keiner der vielen Seiten, der EU-Verträge.
Es ist immer das eine Spiel, dort, wo man nicht bereit ist zu handeln,
nimmt man den Vertrag, die Gesetzte als Vorwand, dort, wo man bestimmte Interessen wahren will, setzt man die Verträge einfach außer Kraft.
Eines bleibt gleich: Die Bürger werden nicht eingebunden, weder befragt noch wird angemessen auf deren Bedürfnisse reagiert.
Das Politikverständnis der EU und José Manuel Barroso,
verkörpert dies erneut äußerst eindrucksvoll.
verkörpert dies erneut äußerst eindrucksvoll.
Raus aus dieser EU – zurück zur Selbstbestimmung und nicht nur in Sachen Atomenergie. Das Gebot der Stunde.
Ihr Jahn J Kassl
siehe auch - Jahn J Kassl:
