Guantanamo: „Trauriges Kapitel in der US-Geschichte!“
Diese Aussage stammt von Barack Hussein Obama,
als er 2009 ins Weiße Haus einzog.
Nachdem er im Wahlkampf wiederholt angekündigt hatte,
Guantanamo im Falle seiner Wahl zu schließen, keimte Hoffnung auf.
Doch vergeblich.
10 Jahre später beherbergt dieses Gefängnis der Willkür und der
Unmenschlichkeit auf Kuba immer noch 171 sogenannte „Terroristen“.
Von 770 Häftlingen insgesamt wurden bisher lediglich
6 von einem Militärgericht verurteilt – alleine das zeigt,
wie hier vorgegangen wird: Ohne Anklage und auf Verdacht,
oft auch ohne weiterer Untersuchungen,
arretieren die USA freie Bürger, die mit Al Kaida kooperiert haben sollen.
Manfred Nowak, UN- Sonderberichterstatter über Folter von 2004-2010,
fordert dieses „Symbol der Rechtlosigkeit“ zu schließen
(KURIER, 11.01.2012).
Dass die Folter durch das Vorgehen der USA in diesem Rahmen
fern jedes rechtstaatlichen Konsenses „salonfähig“ wurde,
ist ein weiteres Zeichen dafür, was die USA unter Demokratie verstehen,
so sie von Demokratie sprechen.
Guantanamo steht beispielgebend für die Willkür der amerikanischen Demokratie, die sich nach außen hin immer einen glänzenden Schimmer verpasst, im Inneren jedoch zu einem faschistischen Staatsgebilde
verkommen ist. Nicht in Traume denkt Obama, der Lügner vom Dienst,
daran, dieses Gefängnis zu schließen!
Im Gegenteil, es werden neue Gefängnisse errichtet,
jetzt unter dem Deckmantel der FEMA, der amerikanischen Katastrophenschutzbehörde.
Der Behörde der US-amerikanischen Regierung für Heimatschutz,
die ursprünglich durch eine Anordnung des Präsidenten
vom 1. April 1979 ins Leben gerufen wurde
und die seit 2008 nur noch rund 6 Prozent ihres Budgets
für nationale Notfälle aufbringt.
Der Rest dient der Finanzierung von geheimen unterirdischen Anlagen,
um die Kontinuität der Regierung im Falle einer Katastrophe größeren Ausmaßes - auswärtig oder innerstaatlich - sicherzustellen.
FEMA hat die Macht, Gesetze auszusetzen,
ganze Bevölkerungsgruppen zu transportieren,
die Verhaftung und der Arrest von Bürgern ohne Haftbefehl
und das Festhalten ohne Gerichtsverfahren anzuordnen,
sie kann Besitz, Nahrungsmittel und Transportsysteme an sich nehmen
und sie kann die Verfassung aussetzen. Begleitet wird dies
vom „Gesetz zur Genehmigung des Verteidigungshaushaltes“
(NDAA), das Obama am 31.12.2011 paraphierte.
Nun: Demokratie ist anders!
Und um mit Theodor W. Adorno (1903-1969),
Sozialphilosoph und als „Halbjude“ in Zeiten des Hitler-Regimes
zur US-Emigration gezwungen, zu sprechen:
„Ich fürchte nicht die Rückkehr der Faschisten
in der Maske der Faschisten, sondern die Rückkehr der Faschisten
in der Maske der Demokraten.“
Elegant, jedoch von Grund auf verlogen
und durch die Massenpropaganda getragen,
hat sich dieser neue Typus des Faschismus etabliert.
Fern der „Schwarzhemden“ oder „Braunjacken“;
im Nadelstreif - eloquent und schick - mit einem ewiggestrigem Ziel:
Die Menschheit zu trennen, Kriege zu schüren,
den Hass zur Norm erheben und sich die Weltmacht
einzuverleiben (NWO).
Dass dies nun scheitert, darauf vertraue ich,
denn es hat genug Blut gegeben, genug Leid, genug Schmerz!
Fazit: Hört auf die Opfer des zweiten Weltkrieges zu beweinen,
beweint lieber euer eigenes zukünftiges Schicksal,
so ihr nicht imstande seid, auf das,
was sich hier abzeichnet, angemessen zu reagieren!
Amerika meint es ernst und Obama ist deren „Chefverkäufer“,
der „Advokat des Teufels“, – nicht mehr, nicht weniger.
Worauf ich vertraue: Auf die Unterscheidungskraft der Menschen
und auf die Führung Gottes! Denn die Geschichte wird sich diesmal
nicht wiederholen, da wir erwachte Zeitzeugen sind,
jetzt, da die Masken fallen!
Ihr Jahn Johannes
Dieser "Kommentar" erging als "Leserbrief" an sämtliche Tageszeitungen und Wochenmagazine in Österreich, Deutschland und der Schweiz.
Militärstaat USA – Jahn Johannes:
