AMERIKA IST KEINE DEMOKRATIE, JJK

Der frühere US-Präsident Jimmy Carter hat nach den Enthüllungen
über NSA-Spähprogramme scharfe Kritik an der amtierenden
US-Regierung geübt. „Amerika hat derzeit keine funktionierende
Demokratie“, sagte der Friedensnobelpreisträger laut „Spiegel Online“.

Der Politiker sprach am 16. Juli 2013 in Atlanta

im US-Staat Georgia bei einer Veranstaltung des Politiknetzwerks

„Atlantik-Brücke“, wie seine Sprecherin auf dpa-Nachfrage bestätigte.

Jimmy Carter, von 1977-1981 der 39. US-Präsident hatte sich in

Interviews bereits mehrfach kritisch über die Spähaffäre geäußert.

Mit Blick auf den NSA-Whistleblower Edward Snowden sagte

der Ex-US-Präsident, dessen Enthüllungen seien langfristig

"wahrscheinlich nützlich, da sie die Öffentlichkeit informieren".  

Und auch Ex-US-Senator Gordon Humphrey lobt Snowden.

Der Politiker aus den Reihen der Republikaner wandte sich

in einer E-Mail an den von den USA gejagten Whistleblower

Edward Snowden und lobte dessen Enthüllungen.

„Sie haben das Richtige getan“, schrieb Gordon Humphrey

in der vom britischen „Guardian“ veröffentlichten E-Mail – an

Snowden. Die aufgedeckten Spähprogramme des Geheimdienstes

NSA nannte der Ex-Senator des US-Staats New Hampshire eine

„massive Verletzung der amerikanischen Verfassung“. (APA/dpa) 

Jimmy Carter sieht das genauso:

"Ich glaube, die Invasion der Privatsphäre ist zu weit gegangen",

sagte er zu CNN. "Und ich glaube, dass die Geheimnistuerei

darum exzessiv gewesen ist."

Carter hat wiederholt gewarnt, dass die Vereinigten Staaten

durch zu starke Beschränkung von Bürgerrechten ihre moralische

Autorität einbüßten. Voriges Jahr schrieb er in einem Beitrag in der

"New York Times", neue US-Gesetze erlaubten die "nie zuvor
dagewesene Verletzung unser Privatsphäre durch die Regierung".

Carter, einer der zum Establishment gehört,

findet (obwohl spät) klare Worte. Und ich gewinne den Eindruck,

dass Obama froh ist, dass Carter dies verlautet. Schließlich

geht es darum die Menschen mit jedem Tage mehr an weniger

Demokratie zu gewöhnen, bis dass die Menschen die durch die

Hintertür errichtete Diktatur als ganz natürlich empfinden.

Und das, das Obama-Regime genau dies im Schilde führt,

macht auch das aktuelle US-Attentat (18. Juni 2013) gegen den

amerikanischen Staatsbürger und Journalisten Michael Hastings

deutlich. Die offizielle Version: Autounfall, da gegen einen Baum geprallt.
„Michael Hastings sei mit hoher Geschwindigkeit gegen

einen Baum geprallt, hieß es aus der Gerichtsmedizin“,

berichtete etwa die New York Times.

 

Hastings, dessen Berichte u.a. zur Entlassung des

Vier-Sterne-Generals Stanley McChrystal, US-Oberbefehlshaber

in Afghanistan führten, nahm nur wenige Stunden vor seiner Ermordung,
vermutlich durch eine Killerdrohne und auf direkten Befehl Obamas,

(denn nur der Präsident kann das anordnen!) Kontakte zur

Enthüllungsplattform WikiLeaks auf. In einem WikiLeaks-Tweet

heißt es dazu: „Michael Hastings nahm wenige Stunden vor seinem

Tod Kontakt zur WikiLeaks-Rechtsanwältin Jennifer Robinson auf

und berichtete ihr, das FBI ermittele gegen ihn.“

Die in Los Angeles erscheinende Wochenzeitung LA Weekly berichtete

zudem, Hastings arbeitete in den letzten Tagen seines Lebens an

einem Artikel über den amerikanischen Geheimdienst CIA.

Wenige Tage vor dem Attentat hatte der für das Magazin Rolling Stone

tätige Journalist Freunde und Kollegen kontaktiert und von Ermittlungen

gegen ihn berichtet und davon, dass er für eine Zeitlang abtauchen wolle. 

 

Zu spät. Sein Mercedes zeigte keine Aufprallspuren und verbrannte

im extrem heißen Feuer. Der Motorblock des Fahrzeugs befand sich

50 Meter hinter dem Wrack und Zeugen sagten aus, bereits vor

dem Aufprall des Autos Flammen im Wagen gesehen zu haben.

Wer glaubt dies sei alles nur purer Zufall und hier wird nur eine neue
Alleserfundentheorie geboren, der sollte sich zu guter Letzt die Frage
beantworten, warum die Behörden, wie seinerzeit bei der angeblichen

Leiche Osama bin Ladens, die Überreste Hastings, ohne der Erlaubnis

seiner Familie, sofort einäscherten?

Bedenkt man, dass diese Hinrichtung mitten in Los Angeles

stattfand, dann sollte einem langsam ein Licht aufgehen.

„Das Recht muss nie der Politik, wohl aber
die Politik jederzeit dem Recht angepasst werden.“

Immanuel Kant, deutscher Philosoph (1724-1804) 

Das Ausmaß der Obama-Verbrechen gegen die Rechtstaatlichkeit,

gegen das Völkerrecht und gegen die unveräußerlichen universellen

Rechte der Menschen zeigt, dass sich das Recht längst der Politik

angepasst hat und dies verdient eine deutlichere Beschreibung,

als die von Jimmy Carter, nämlich:

Amerika hat eine funktionierende Diktatur!

Amerika und ist von einer Demokratie so weit entfernt,

wie der Präsident von einem einer Demokratie angemessenen

Handeln.  

Immerhin, der Ex-Präsident findet zumindest klare Worte,

ganz im Gegensatz zu unseren aktuellen Politik-Statisten in

Europa und Übersee. Das Schauspiel um Edward Snowden,

dem man trotz seiner einmaligen Enthüllungstätigkeit immer

noch kein Asyl gewährt (Russlands halbherzige Reaktion spricht

Bände!) verdeutlicht eine Tatsache und führt uns zum Fazit:

 

Alle stecken sie unter einer Decke!

Auch Putin scheint sich, wie Obama, vor weiteren

Snowden Enthüllungen zu fürchten, wie der Teufel vor

dem Weihwasser, denn nur so ist sein atypischer Reflex,

seinen „amerikanischen Freuden“ zu helfen, verständlich.  

Was können wir tun?

Sich bewusst werden, was läuft, und sich nicht länger von jenen

Medien und Politikern, die selbst Sklaven des Systems
sind - mit oder ohne Skrupel - anlügen zu lassen.

Und im Übrigen fordere ich das bedingungslose

Grundeinkommen als Geburtsrecht für alle Menschen von 0-99. 

Jahn J Kassl

 

(Quellen: Spiegel Online, kopp-verlag, APA, dpa)
Dieser "Kommentar" erging als "Leserbrief" an sämtliche Tageszeitungen
und Wochenmagazine in Österreich, Deutschland und der Schweiz.

Wer stoppt Obama - JAHN J KASSL:
http://lichtweltverlag.blogspot.co.at/2013/07/wer-stoppt-obama-jjk.html