Geschätzte Leser,
hier gerne die unmittelbare Anwort auf das Gesuch um
Weihnachtsamnestie für Herrn Harvey Friedmann
(Andreas Monte Christo).
Daraufolgend habe ich Herrn Bundesminister für Justiz,
Dr. Wolfgang Brandstetter via Kontatkformular des
Justizministeriums angeschrieben (siehe Brief unten).
Antwort steht noch aus.
In Liebe
Jahn J Kassl
Jahn J Kassl
Österreichische
Präsidentschaftskanzlei
GZ S700010/1318-STR/2015
GZ S700010/1318-STR/2015
A-1014
Wien, Hofburg, Ballhausplatz
Tel.
+43-1-53422-0,
justiz@hofburg.at 09.12.2015
Sehr geehrter Herr Kassl!
Im Auftrag des Herrn Bundespräsidenten bestätige ich
den
Erhalt Ihres Ansuchens betreffend Herrn Andreas Monte Christo.
Zu Ihrem
Anliegen darf ich informieren, dass für Herrn Monte Christo
weitere
Gnadengesuche an den Herrn Bundespräsidenten gerichtet
wurden.
Ein Gnadenerweis des Bundespräsidenten kann nur auf Vorschlag des zuständigen Bundesministers gewährt werden. Der Herr Bundespräsident
hat die
Gnadenprüfung im Bundesministerium für Justiz bereits veranlasst.
Von einer
neuerlichen Befassung des Bundesministeriums für Justiz auch
im vorliegenden
Fall wurde daher Abstand genommen.
Mit freundlichen Grüßen
Mag. Barbara Reininger eh.
elektronisch gefertigt
_____________________
MEIN SCHREIBEN
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MEIN SCHREIBEN
AN DEN JUSTIZMINISTER
09.12.2015
09.12.2015
https://www.justiz.gv.at/web2013/html/default/2c94848b4b92ce25014c2c3801e61436.de.html
Sehr geehrter Herr Bundesminister Dr. Wolfgang
Brandstetter!
Anlässlich der bevorstehenden Weihnachtsamnestie
ersuche ich
um diesen Gnadenakt für Herrn Harvey Friedmann, welcher
derzeit in
der Justizanstalt Graz Jakomini einsitzt.
Da Sie Herr Bundesminister sich stets für die
Einhaltung der
Menschenrechte einsetzen, ersuche ich Sie um Verständnis für
Harvey Friedmann, der auf die verfassungsgesetzlich garantierten
Rechte der
freien Meinungsäußerung und der Versammlungsfreiheit
vertraute - und doch in die
Mühlen der Gerichtsbarkeit geriet. Für
mich hat seine Aufklärungsarbeit
Bildungscharakter, da er
komplizierte Zusammenhänge einfach erklären kann.
Bitte sorgen Sie für einen Ausgleich, damit ich wieder
an
Rechtssicherheit in Österreich glauben kann. Denn die in
der Verfassung verankerten Grund- und Freiheitsrechte
sind unser wertvollster Besitz in der Demokratie. Doch
das Entscheidende ist die Einhaltung derselben
Rechtssicherheit in Österreich glauben kann. Denn die in
der Verfassung verankerten Grund- und Freiheitsrechte
sind unser wertvollster Besitz in der Demokratie. Doch
das Entscheidende ist die Einhaltung derselben
durch die staatlichen Einrichtungen,
denn nur dadurch
werden formulierte Absichten erst lebendig.
werden formulierte Absichten erst lebendig.
Es wäre ein menschenwürdiger Akt,
dass Sie Herr Bundesminister dem Bundespräsidenten,
Herrn Monte Christo zur Weihnachtsamnestie vorschlagen.
dass Sie Herr Bundesminister dem Bundespräsidenten,
Herrn Monte Christo zur Weihnachtsamnestie vorschlagen.
Bitte gewähren Sie Hrn. Friedmann die Freiheit.
Mit herzlichen Grüßen
Jahn J Kassl
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