Vorwort
Geschätzte Leser!
Für mich stellen sich
auch aufgrund dieser glasklaren und
unmissverständlichen Rede des russischen Außenministers
Sergej Lawrow bei der 51. Münchner Sicherheitskonferenz
vier Fragen:
unmissverständlichen Rede des russischen Außenministers
Sergej Lawrow bei der 51. Münchner Sicherheitskonferenz
vier Fragen:
1.) Werden sich Europas
Spitzenpolitiker von den USA
emanzipieren ihren Vasallenstatus abstreifen, sich
besinnen
und wieder Herren am eigenen Kontinent werden?
2.) Werden unsere
Vertreter endlich eine Politik mit
Russland und nicht gegen Russland betreiben?
3.) Wird endlich darauf
regiert, dass die wahren Schurken in
Washington, in der City of London und
aktuell in Kiew sitzen
und ganz bestimmt nicht in Moskau?
4.) Wird jemand aus der
globalen NWO-Linie
ausbrechen und wenn ja, wer und wann?
Die Hoffnung stirbt
zuletzt und kommt aus Russland:
„Die Zukunft der Welt liegt bei Russland. Mit Russland
kommt die Hoffnung der Welt. Nicht in Bezug auf das,
was manchmal als Kommunismus
oder Bolschewismus
bezeichnet wird – nein! Aber die Freiheit – die Freiheit!
Dass jeder Mensch für seinen Mitmenschen leben wird.
Das Prinzip ist dort
geboren. Es wird Jahre dauern, bis
sich das heraus kristallisiert, doch aus Russland
kommt
die Hoffnung der Welt wieder.“
Edgar Cayce, (1877-1945)
US-amerikanisches
Medium, der „der schlafende Prophet“
In Liebe
Jahn J Kassl
Jahn J Kassl
Die Rede des russischen
Außenministers
Sergej Lawrow bei der 51. Münchner
Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015.
Sicherheitskonferenz am 7. Februar 2015.
Sehr geehrte Damen und
Herren,
Herr Wolfgang Ischinger
hat das Thema „Kollaps der
Weltentwicklung“ auf die Tagesordnung gesetzt.
Man
muss zustimmen, dass die Ereignisse bei weitem
nicht nach einem optimistischen
Szenario verlaufen.
Aber die Argumentation mancher unserer Kollegen,
es sei zu
einem plötzlichen und schnellen Zusammenbruch
der seit Jahrzehnten herrschenden
Weltordnung gekommen,
können so nicht hingenommen werden.
Es ist eher umgekehrt –
die Ereignisse des letzten Jahres
haben gezeigt, dass unsere Warnungen
hinsichtlich der
Existenz von tiefen Systemproblemen bei der Organisation
der
europäischen Sicherheit und in den internationalen
Beziehungen im Ganzen gerechtfertigt waren. Ich möchte
an die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin
erinnern, die er von dieser Tribüne vor acht Jahren
gehalten hat.
Beziehungen im Ganzen gerechtfertigt waren. Ich möchte
an die Rede des russischen Präsidenten Wladimir Putin
erinnern, die er von dieser Tribüne vor acht Jahren
gehalten hat.
Die Konstruktion der
Stabilität, die sich auf die UN-Satzung
und die Prinzipien von Helsinki
gestützt hat, ist schon lange
untergraben worden – durch die Handlungen der USA
und ihrer
Verbündeten in Jugoslawien (die Bombardements dort), im Irak,
in
Libyen, mit der Erweiterung der Nato nach Osten und der
Schaffung von neuen
Demarkationslinien. Das Projekt der
Errichtung eines „europäischen Hauses“ ist gerade deshalb
nicht umgesetzt worden, weil unsere Partner im Westen
sich nicht von den Interessen der Schaffung einer offenen
Sicherheitsarchitektur bei gegeneseitiger Achtung der
Interessen leiten ließen, sondern von den Illusionen
Errichtung eines „europäischen Hauses“ ist gerade deshalb
nicht umgesetzt worden, weil unsere Partner im Westen
sich nicht von den Interessen der Schaffung einer offenen
Sicherheitsarchitektur bei gegeneseitiger Achtung der
Interessen leiten ließen, sondern von den Illusionen
und Überzeugungen der Sieger im Kalten Krieg.
Die im Rahmen der OSZE und des
Russland-Nato-Rates
feierlich angenommenen Verpflichtungen, die eigene
Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit der anderen
zu gewährleisten, wurden in der Praxis ignoriert.
Sicherheit nicht auf Kosten der Sicherheit der anderen
zu gewährleisten, wurden in der Praxis ignoriert.
Das Problem der
Raketenabwehr ist ein schillerndes
Beispiel für den destruktiven Einfluss einseitiger Schritte
auf dem Gebiet militärischer Aktivitäten, die den elementaren
Interessen anderer Staaten zuwiderlaufen. Unsere Angebote
zur gemeinsamen Arbeit bei der Raketenabwehr wurden
zurückgewiesen. Stattdessen wurde uns vorgeschlagen,
bei der Schaffung der globalen amerikanischen Raketenabwehr
mitzumachen, streng nach den Richtlinien aus Washington.
Wie wir schon mehrmals betont und anhand von Tatsachen
erklärt haben, birgt diese Raketenabwehr reelle Risiken
für die russischen Kräfte der atomaren Eindämmung.
Beispiel für den destruktiven Einfluss einseitiger Schritte
auf dem Gebiet militärischer Aktivitäten, die den elementaren
Interessen anderer Staaten zuwiderlaufen. Unsere Angebote
zur gemeinsamen Arbeit bei der Raketenabwehr wurden
zurückgewiesen. Stattdessen wurde uns vorgeschlagen,
bei der Schaffung der globalen amerikanischen Raketenabwehr
mitzumachen, streng nach den Richtlinien aus Washington.
Wie wir schon mehrmals betont und anhand von Tatsachen
erklärt haben, birgt diese Raketenabwehr reelle Risiken
für die russischen Kräfte der atomaren Eindämmung.
Jede beliebige Handlung,
die die strategische Stabilität
untergräbt, zieht unweigerlich Gegenmaßnahmen nach sich.
Damit wird dem gesamten System der internationalen
Verträge auf dem Gebiet der Waffen-Kontrolle, deren
Lebensfähigkeit unmittelbar vom Faktor der Raketenabwehr
abhängt, ein langfristiger Schaden zugefügt.
untergräbt, zieht unweigerlich Gegenmaßnahmen nach sich.
Damit wird dem gesamten System der internationalen
Verträge auf dem Gebiet der Waffen-Kontrolle, deren
Lebensfähigkeit unmittelbar vom Faktor der Raketenabwehr
abhängt, ein langfristiger Schaden zugefügt.
Wir verstehen nicht
einmal, womit diese amerikanische
Obsession, eine globale Raketenabwehr zu
schaffen,
zusammenhängt.
Mit dem Streben nach unanfechtbarer militärischer
Vorherrschaft?
Mit dem Glauben an die Möglichkeit, Probleme technisch zu lösen,
die ihrem Wesen nach politische sind? Wie dem auch sei:
die Raketengefahren
haben nicht abgenommen, aber im
Euro-Atlantik ist ein starker Reizfaktor
entstanden, den
zu überwinden sehr viel Zeit brauchen wird.
Wir sind dazu
bereit.
Ein anderer destabilisierender Faktor war die Weigerung
der USA und
anderer Nato-Mitglieder, die Vereinbarung
über die Anpassung des Vertrags über
Konventionelle
Streitkräfte in Europa (KSE) zu ratifizieren, und das
hat diesen
Vertrag begraben.
Dabei versuchen unsere amerikanischen
Kollegen in jeder von ihnen selbst
geschaffenen schwierigen
Situation,
die Schuld auf Russland abzuwälzen.
Nehmen wir die in letzter Zeit
aufgelebten Diskussionen
um den Vertrag über nukleare Mittelstreckensysteme
(INF).
Die Experten sind gut mit den Handlungen der USA vertraut,
die dem Geist
und den Buchstaben dieses Dokuments
entgegenlaufen. So hat Washington im Rahmen
der Errichtung
eines globalen Raketenabwehrsystems ein großangelegtes
Programm
zur Schaffung von Zielflugkörpern entfaltet,
deren Charakteristiken analog mit
durch den INF-Vertrag
verbotenen landgestützten ballistischen Raketen
sind oder
diesen sehr nahe kommen. Die von den USA
breit verwendeten Kampfdrohnen fallen
unter die vertraglich
festgelegte Definition von landgestützten Flügelraketen
mittlerer Reichweite.
Der Vertrag verbietet ausdrücklich Abschussvorrichtungen
für
Abfangflugkörper, die bald in Rumänien und Polen aufgestellt
werden sollen,
denn von ihnen können Flügelraketen mittlerer
Reichweite gestartet werden.
Die amerikanischen
Kollegen weigern sich, diese Fakten
anzuerkennen und behaupten, sie hätten
„begründete“
Vorwürfe gegen Russland hinsichtlich des INF-Vertrags,
aber sie
bemühen sich, Konkretes außen vor zu lassen.
Unter Berücksichtigung
dieser und vieler anderer Faktoren
zu versuchen, die jetzige Krise mit den
Ereignissen des
letzten Jahres in Zusammenhang zu bringen, bedeutet
unserer
Meinung nach, sich einer gefährlichen Selbsttäuschung
hinzugeben. Es kommt zur Kulmination
des im letzten
Vierteljahrhundert von unseren westlichen Kollegen gefahrenen
Kurses auf die Bewahrung ihrer dominanten Stellung in den
Weltangelegenheiten und die Ergreifung des geopolitischen
Weltangelegenheiten und die Ergreifung des geopolitischen
Raums in Europa mit allen Mitteln.
Von
den GUS-Staaten– unseren nächsten Nachbarn,
die mit uns seit Jahrhunderten
wirtschaftlich, humanitär,
historisch, kulturell und sogar familiär verbunden
sind – wird
die Wahl gefordert: „entweder mit dem Westen oder gegen
den
Westen“. Das ist die Logik eines Spiels mit Null-Resultat,
das alle doch
eigentlich als Teil der Vergangenheit hinter sich
lassen wollten.
Auch die strategische
Partnerschaft zwischen Russland und
der Europäischen Union, die der Entwicklung
von Mechanismen
den Weg der Konfrontation des gegenseitig vorteilhaften
Handelns vorgezogen hat, hat die Härteprüfungen nicht
überstanden. Da muss man
natürlich an die nicht wahrgenommene
Möglichkeit der Umsetzung der im Juni 2010
in Merseburg von
Kanzlerin Merkel vorgeschlagenen Initiative zur Einrichtung
eines
Russland-EU-Ausschusses zu außenpolitischen und Sicherheitsfragen
auf der
Ebene der Außenminister denken.
Russland hat diese Idee unterstützt, die
Europäische Union
hat sie aber verworfen. Ein solcher Mechanismus des ständigen
Dialogs (wenn er denn geschaffen worden wäre) hätte es erlaubt,
operativer und
effektiver Probleme anzugehen und rechtzeitig
gegenseitige Besorgtheiten aus
dem Weg zu räumen.
Was die Ukraine betrifft,
haben unsere
amerikanischen Kollegen und unter ihrem
Einfluss auch die
Europäische Union in
jeder Etappe der Entwicklung der Krise
Schritte
unternommen, die zur Eskalation
führten.
So war es, als die EU sich weigerte,
unter Beteiligung
Russlands die Folgen der Einführung des Wirtschaftsteils
des
Assoziierungsabkommens mit der Ukraine zu erörtern,
und davor ging es um die
gegen die Regierung gerichteten
Unruhen. So war es auch, als die westlichen
Partner den Kiewer
Behörden ein ums andere Mal „Ablassbriefe“ erteilten, und
Kiew
statt das Versprechen zu erfüllen, einen gesamtnationalen Dialog
aufzunehmen, eine großangelegte Militäroperation begann, wobei
aufzunehmen, eine großangelegte Militäroperation begann, wobei
es die eigenen
Bürger, die mit dem verfassungswidrigen Machtwechsel
und den ultranationalen
Exzessen nicht einverstanden waren,
zu „Terroristen“ stempelte.
Wir können uns nur sehr
schwer erklären, warum sich die
universellen Prinzipien der Regelung von
inneren Konflikten,
die vor allem einen inklusiven politischen Dialog zwischen
den Protagonisten vorsehen, im Bewusstsein vieler unserer
Kollegen nicht auf
die Ukraine erstrecken.
Warum unsere Partner zum Beispiel hinsichtlich
Afghanistan,
Libyen, Irak, Jemen, Mali und Südsudan die Regierungen hartnäckig
dazu aufrufen, sich mit der Opposition, mit Aufständischen und in
manchen
Fällen auch mit Extremisten zu einigen – und bezüglich
der Krise in der Ukraine
anders auftreten, indem sie bei der
Gewaltoperation Kiews Nachsicht zeigen, bis
hin zur
Rechtfertigung der Anwendung von Kassettenbomben.
Leider sind unsere
westlichen Kollegen
geneigt, vor allem die Augen zu verschließen,
was die
Kiewer Behörden sagen und machen,
das Entfachen von fremdenfeindlichen
Stimmungen eingeschlossen.
Ich erlaube mir ein Zitat: „Der ukrainische
Sozialnationalismus
sieht die ukrainische Nation als Blut- und
Rassegemeinschaft.“
Und weiter: „Die Frage der totalen Ukrainisierung im
künftigen
sozialnationalistischen Staat wird im Laufe von drei bis
sechs
Monaten mit Hilfe einer harten und ausgewogenen
Staatspolitik gelöst werden.“
Autor ist der Abgeordnete der
Obersten Rada Andrej Bilezki – Befehlshaber des
Regiments „Asow“,
das aktiv an den Kampfhandlungen im Donbass teilnimmt.
Auch
andere in die Politik und an die Macht gestürmten Leute
wie D. Jarosch, O.
Tjagnibok und O. Ljaschko, der Leiter der in
der Obersten Rada vertretenen
Radikalen Partei, traten in der
Öffentlichkeit wiederholt für eine ethnische
Säuberung der
Ukraine und die Vernichtung von Russen und Juden ein.
Diese
Äußerungen haben in den westlichen Hauptstädten
überhaupt keine Reaktion
hervorgerufen. Ich denke nicht,
dass das heutige Europa sich erlauben kann, die
Gefahr
der Verbreitung des neonazistischen Virus zu ignorieren.
Die ukrainische Krise
kann nicht mit militärischer Gewalt
geregelt werden. Das wurde im letzten
Sommer deutlich,
als die Situation auf dem Kriegsschauplatz dazu zwang,
die
Minsker Vereinbarungen zu unterzeichnen. Das zeigt
sich auch jetzt, wo der
nächste Versuch, einen militärischen
Sieg zu erringen, zum Erliegen kommt. Aber
ungeachtet dessen
ertönen in einer Reihe westlicher Länder immer lauter
Appelle,
die Unterstützung für den Kurs Kiews hin zur Militarisierung
der
Gesellschaft und des Staates zu verstärken, die Ukraine
mit todbringenden
Waffen „vollzupumpen“ und in die Nato
zu ziehen.
Hoffnung macht die immer
stärker
werdende Opposition gegen diese
Pläne in Europa, die die Tragödie
des ukrainischen Volkes nur noch
verschlimmern können.
Russland wird auch in
Zukunft für eine Friedensregelung
einstehen. Wir treten konsequent für die
Einstellung der
Kampfhandlungen, den Abzug schwerer Waffen und die
Aufnahme von
direkten Verhandlungen zwischen Kiew
und Donezk und Lugansk ein, um konkrete
Wege zur
Wiederherstellung des gemeinsamen wirtschaftlichen,
sozialen und
politischen Raumes im Rahmen der
territorialen Integrität der Ukraine zu
finden.
Genau darum ging es bei den vielfältigen Initiativen von
Wladimir Putin
im Rahmen des „Normandie-Formats“,
die es erlaubten, den Minsker Prozess und
unsere weiteren
Anstrengungen zu seiner Entwicklung, einschließlich der
gestrigen Verhandlungen der Staatschefs von Russland,
Deutschland und
Frankreich im Kreml, in die Wege zu leiten.
Wie Sie wissen, werden diese
Verhandlungen fortgesetzt.
Wir sind der Meinung, dass es alle Möglichkeiten
gibt,
Ergebnisse zu erzielen und Empfehlungen abzustimmen,
die es den Seiten
erlauben werden, diesen Konfliktknoten
zu lösen.
Es ist wichtig, dass alle
die Ausmaße der Risiken erkannt haben.
Es ist an der Zeit, von der Gewohnheit
zu lassen, jedes Problem
einzeln zu betrachten, „ohne hinter den Bäumen den
Wald zu
sehen“. Es ist Zeit, die Lage komplex einzuschätzen.
Die Welt befindet
sich heute an einem radikalen Wendepunkt,
der mit dem Wechsel der historischen
Epochen zusammenhängt.
Die „Geburtswehen“ der neuen Weltordnung machen sich
durch
das Anwachsen von Konfliktsituationen in den internationalen
Beziehungen
bemerkbar. Wenn statt einer strategischen globalen
Sichtweise
Gelegenheitsentscheidungen von Politikern im Hinblick
auf die nächsten Wahlen
bei ihnen zu Hause triumphieren sollten,
wird die Gefahr auftauchen, die
Kontrolle über die Hebel der
globalen Lenkung zu verlieren.
Ich erinnere daran, dass
zu Beginn des Konflikts in Syrien
viele im Westen dazu aufriefen, die Bedrohung
durch Extremismus
und Terrorismus nicht zu übertreiben, wobei sie behaupteten,
die würde sich irgendwie „selbst geben“, das Wichtigste sei
aber, den
Machtwechsel in Damaskus zu erreichen.
Wir sehen, was sich daraus ergeben hat.
Riesige Gebiete
im Nahen Osten, in Afrika und in der afghanisch-pakistanischen
Zone entziehen sich immer mehr der Kontrolle durch die legitimen
Regierungen. Der Extremismus schwappt in andere Regionen über,
Regierungen. Der Extremismus schwappt in andere Regionen über,
Europa eingeschlossen. Die
Risiken der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen nehmen zu. Die Situation
bei
der Nahost-Regelung und in anderen Zonen regionaler Konflikte
nimmt einen
explosiven Charakter an. Bisher wurde keine adäquate
Strategie zur Eindämmung
dieser Herausforderungen entwickelt.
Ich möchte hoffen, dass
die Diskussionen heute und morgen
in München uns im Verstehen dessen
näherbringt, auf welchem
Niveau sich die Anstrengungen bei der Suche nach
kollektiven
Antworten auf die für alle gemeinsamen Bedrohungen befinden.
Wenn
man ein ernsthaftes Ergebnis will, darf das
Gespräch nur gleichberechtigt geführt werden
– ohne Ultimaten und Drohungen.
Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass es viel einfacher wäre,
Wir sind weiterhin davon überzeugt, dass es viel einfacher wäre,
den ganzen Komplex an Problemen
anzugehen, wenn sich die
größten Akteure auf die strategischen Richtlinien
ihrer Beziehungen
einigen könnten.
Unlängst sagte die ständige Sekretärin der
Französischen
Akademie, Helene Carrere d´Encausse, die ich sehr verehre,
dass
„es kein richtiges Europa ohne Russland geben kann“.
Wir würden gern verstehen,
ob unsere Partner diese Sichtweise
teilen oder ob sie geneigt sind, den Kurs
auf die Vertiefung
der Spaltung des allgemein-europäischen Raumes und die
gegenseitige Konfrontation seiner Fragmente fortzusetzen.
Wollen sie eine
Sicherheitsarchitektur
zusammen mit Russland, ohne Russland
oder gegen Russland
schaffen?
Natürlich müssen auch unsere amerikanischen Partner
diese Frage beantworten. Wir schlagen schon lange vor,
mit dem Bau eines wirtschaftlichen und humanitären
Einheitsraumes von Lissabon bis Wladiwostok zu beginnen,
der sich auf die Prinzipien einer paritätischen und unteilbaren
Sicherheit stützen würde und sowohl die Mitglieder von
Integrations-Bündnissen als auch nichtgebundene Länder
umfassen würde. Besonders aktuell ist die Schaffung von
verlässlichen Mechanismen bei der Zusammenarbeit
zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU.
Wir begrüßen die sich andeutende Unterstützung
diese Frage beantworten. Wir schlagen schon lange vor,
mit dem Bau eines wirtschaftlichen und humanitären
Einheitsraumes von Lissabon bis Wladiwostok zu beginnen,
der sich auf die Prinzipien einer paritätischen und unteilbaren
Sicherheit stützen würde und sowohl die Mitglieder von
Integrations-Bündnissen als auch nichtgebundene Länder
umfassen würde. Besonders aktuell ist die Schaffung von
verlässlichen Mechanismen bei der Zusammenarbeit
zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU.
Wir begrüßen die sich andeutende Unterstützung
dieser Idee durch
verantwortungsbewusste europäische
Staatsführer.
Im 40. Jubiläumsjahr der
Helsinki-Abschlussakte und dem
25. Jahrestag der Charta von Paris tritt
Russland dafür ein,
diese Dokumente mit realem Leben zu füllen, die dort
verankerten Prinzipien zu wahren und die Stabilität und
Prosperität im gesamten
euro-atlantischen Raum auf der
Basis von echter Gleichberechtigung,
gegenseitiger Achtung
und Berücksichtigung der Interessen aller zu
gewährleisten.
Wir wünschen der im Rahmen der OSZE gebildeten
„Gruppe der
Weisen“, die in Form von Empfehlungen
zu einem Konsens kommen soll, viel
Erfolg.
Wenn wir den 70. Jahrestag
des
Endes des Zweiten Weltkriegs
begehen, sollten wir uns der
Verantwortung bewusst sein,
die auf uns allen liegt.
Ich danke für die
Aufmerksamkeit.
(Übersetzung-Susanne Brammerloh/russland.RU,
Hervorhebungen JJK) Quelle:
http://vineyardsaker.de/russland/lawrows-rede-und-kommentare-vorab/
Ukraine: NWO-Angriff auf Russland – JJK:
http://lichtweltverlag.blogspot.co.at/2014/03/ukraine-nwo-angriff-auf-russland-jjk.html
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Ukraine: NWO-Angriff auf Russland – JJK:
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