25. Juni 2014

STOPP DEM US-FREIHANDELSABKOMMEN! JJK


Essay

Europas Sündenfall  
US-Senatorin Elizabeth Warren bringt es, zum derzeit 
verhandelten TTIP-Freihandelsabkommen zwischen den 
USA und der EU, auf den Punkt: „Unterstützter des Abkommens
sagten mir, die Gespräche müssten Geheim sind, denn wenn 
das amerikanische Volk wüsste, was der tatsächliche Inhalt ist, 
wäre es dagegen.“ (Dr. Tassilo Wallentin, Kronen Zeitung, 8.6.2014)

Ähnlich formulierte es bereits vor Jahrzenten, Automobil-Tycoon 
Henry Ford (1863-1947), im Bezug auf das Geldsystem:  
„Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten 
wir eine Revolution vor morgen früh.“ 

Mitterlweile ist die 5-te Verhandlungsrunde vorbei und 
nichts ist an die Öffentlichkeit gedrungen, da sich die Hohlköpfe 
der EU in berechnender Absicht zur Geheimhaltung verpflichtet haben.
Und auf Geheimhaltung, die Strategie, uns Menschen für dumm zu 
verkaufen, sind die Eliten bedacht, was den Verdacht, dass das 
EU-Parlament übertölpelt und die EU-Bürger vor vollendete Tatsachen
(wie beim ESM) gestellt werden sollen, mehr als nur erhärtet.
Trotz NSA-Affäre und mit Auftrag der EU-Regierungschefs wird 
mit den USA verhandelt und man befände sich „Auf Weg zu Einigung“, 
wie der ORF bereits am 21.13.2013 frohlockte. Bereits heute gibt es 
kaum noch Zölle im Handel zwischen der EU und den USA und nun 
sollen weitere „Harmonisierungen“ oder „Anpassungen“, wie es 
bewusst harmlos heißt, erfolgen. Die Erfahrung lehrt uns, dies 
bedeutet immer eine Angleichung an die Mindeststandards und 
die geben die USA vor.
Genfood, Wasserprivatisierungen, Anwendung von Pestiziden 
und womöglich auch die weitere Perfektionierung der 
Überwachung von Bürgern. Mit den USA ist das auf Schiene.

Sowie in Mexiko bereits Alltag. Durch die „Freihandelszone“ 
zwischen USA und Südamerika wurden die Bauern zunächst 
arbeitslos, daraufhin vom billigen Genmais der USA überschwemmt, 
um schließlich den einzigen Ausweg in der illegalen Beschäftigung 
in den USA zu suchen. So macht man aus ehemals stolzen Bauern, 
Entrechtete, Bittesteller oder Kriminelle.   

Denn „frei“ ist am „Freihandelsabkommen“ allein die Freiheit, 
die sich Konzerne selbst nehmen, um die Bürger auszubeuten, 
um das Lohnniveau und den Lebensstandart weiterhin zu 
senken, um die Menschen ärmer und sich selbst reicher zu machen.

TTIP und TiSA 
Während das transatlantische Freihandelsabkommen 
TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) den 
„freien Handel“ generell regelt und somit die Allmacht der 
Konzerne auf  bisher unerreichte Dimensionen ausdehnt, ist 
beim internationalen Deregulierungs-Abkommen TiSA (Trade 
in Services Agreement” oder auch „Abkommen zum Handel mit
Dienstleistungen“), die Aushöhlung der europäischen Standarts 
beim Arbeitsschutz (von der Mindestlohn- in die absolute 
Lohnsklaverei) und des Weiteren die Übertragung der Wasser,- 
Energie-, und Gesundheitsversorgung an Private (Monsanto, 
Veolia, Nestle) vorhergesehen. 

Ein Paket, das den Konzernen eine Allmacht 
einräumt, die zu Recht beängstigend ist. 

Damit schwingen sich die Konzerne über die „Herren unserer Leben“ 
auf und im Falle des Zustandekommens des EU-USA-TTIP-Abkommens
ist diese Erosion der Bürgerreichte nicht mehr aufzuhalten.
Jeder Unterzeichnerstaat müsste den Konzernen Gewinne 
garantieren, anderenfalls sind Konzerne berechtigt ihren 
Gewinnentgang vor einem privaten Schiedsgericht der UN- oder
der Weltbank - und unter Ausschluss der Öffentlichkeit - einzuklagen. 
Ganz nebenbei würden also auch die staatlichen Gerichte ihrer 
Rechtsprechung enthoben. Ein Angriff auf die Rechtstaatlichkeit, 
auf Staat und Bürger - in jeder Hinsicht!

Heißt, ein Staat, der diese Konzern-Willkür unter dem
irreführenden Titel des „freien Handels“ behindert 
(z.B. Verbot von Genmais, Chlor-Huhn oder von Atomkraftwerken 
auf eigenem Territorium), kann von den Konzernen in die
Pleite getrieben werden! 

Die mittlerweile allesamt hochverschuldeten Staaten dieser 
Erde (inklusive Deutschland, Holland und Österreich), könnten 
ihre Haftungen bei einem Schuldspruch (und vor allem solche 
wird es geben) kaum nachkommen. Die Konzernabhängigkeit 
eines Staates wäre absolut und selbst der - seit dem ESM 
2012 - letzte Rest an staatlicher Souveränität und Selbstbestimmung, 
gehört im Falle eines TTIP-Abkommens der Geschichte an.
Die Regierung und die Menschen in Ecuador haben die 
Konzernmacht bereits zu spüren bekommen: 
„Seine Freiheit muss man sich im Nachhinein eben teuer 
erkaufen, wie das viertärmste Land Südamerikas, Ecuador,
erfahren musste, dass jüngst von einem Schiedsgericht zu 
einer 2-Mlliarden-Euro-Zahlung verurteilt wurde.“ 
(Dr. Tassilo Wallentin, Kronen Zeitung, 15.6.2014)
Jedes „Berufungsverfahren“ ausgeschlossen, „Einspruch 
Euer Ehren“ Fehlanzeige. Diktatur pur. 

Martin Schenk, von der österreichischen Armutskonferenz 
schreibt in seiner Augustin Kolumne (Nr. 357, 11.12.2013) 
unter dem Titel „Ein schlechter TTIP“: „Als Teil des Abkommens 
wird auch ein sogenanntes Investoren Klagsrecht verhandelt. 
Das heißt: Unternehmen, die in einer der beiden Regionen 
investieren – also ein lokales Unternehmen kaufen oder eine 
Fabrik errichten, können dann die Regierung klagen, falls diese 
Gesetze erlässt, die ihre Profitmöglichkeiten mindern. 
Kling verrückt, oder?“ Es ist mehr als nur das.

Geheimhaltung ist abstoßend 
Und dass dieses Verbrechen gegen die Menschheit 
nur abseits der Öffentlichkeit und geheim ausgeheckt   
werden kann, das wissen alle Beteiligten, die über die 
Bilderberger sowie in weiteren Geheimbünden eng miteinander 
verbundenen feinen Herrn (und zunehmend auch „Damen“) 
Obama, Barroso, van Rumpoy und Konsorten, ansonsten 
gäbe es noch eine Revolution vor morgen früh. 

„Geheimhaltung“, auf die unsere Staatschefs vermehrt pochen, 
war für einen, der das System von innen her kannte und der 
seine Macht zum Wohle und für die Freiheit aller Menschen 
anwenden wollte, „abstoßend“. 
In einer Rede vor Zeitungsverlegern, sagte  
John F. Kennedy (1917-1963), der 35. Präsident 
der Vereinigten Staaten, am 27. April 1961: 
„Das Wort Geheimhaltung ist abstoßend in einer freien und 
offenen Gesellschaft und wir, als ein Volk, sind von Geburt und 
historisch gegen geheime Gesellschaften. Gegen geheime Schwüre
und geheime Vorgangsweisen. Denn uns gegenüber steht auf der 
ganzen Welt eine monolithische und gewissenlose Verschwörung, 
die sich vornehmlich auf verdeckte Mittel verlässt, um ihr 
Einflussgebiet auszuweiten. Auf Infiltration, statt Invasion, 
auf Subversion, anstatt Wahlen, auf Einschüchterung, anstatt 
freier Entscheidung, auf Guerillakrieg in der Nacht, anstatt 
Armeen während des Tages. Ein System das breite menschliche 
und materielle Ressourcen eingezogen hat um ein dichtes Netz, 
eine hocheffiziente Maschinerie aufzubauen, das militärische, 
diplomatische, geheimdienstliche, wirtschaftliche und politische 
Operationen vereint.
Ihre Vorbereitungen sind verborgen, nicht publiziert. 
Ihre Fehler sind vergraben, haben keine Überschrift.
Andersdenkende werden mundtot gemacht, nicht gelobt. 
Keine Ausgaben werden befragt, kein Gerücht wird gedruckt, 
kein Geheimnis wird offenbart.
„Kein Präsident sollte öffentliche Prüfung seines Programmes 
befürchten. Denn von dieser Überprüfung kommt Verständnis; 
und von Verständnis kommt Unterstützung oder Opposition. 
Und beide sind notwendig. Ich bitte ihre Zeitungen nicht 
meine Administration zu unterstützen, aber Ich bitte sie 
um Mithilfe, bei der enormen Aufgabe, das amerikanische 
Volk zu informieren und zu alarmieren. Denn ich habe volles 
Vertrauen in der Reaktion und der Hingabe unserer Bürger 
sooft sie völlig informiert sind.“ 
(Welch ein Gegensatz zu Clinton, den Bushs und Obama!) 

Und „völlig informiert“ ist im Bezug auf das 
TTIP-Abkommen, obwohl es uns alle betrifft, niemand!

Themen 
Genmais: Die Folgen für unsere durchwegs genfreien 
Landwirtschaftsbetriebe und die Konsequenzen für unsere 
Gesundheit sind bereits abzuschätzen, und sie sind: verheerend.
Genmais verbreitet sich in Windeseile und kontaminiert 
jedes Feld, auf dem gen-freie Pflanzen wachsen.
Nicht zufällig wurden in Ungarn 400 Hektar Land umgepflügt 
nachdem die Orbán-Regierung, neben dem IWF (Internationaler 
Währungsfond), auch den Chemie-Nahrungsmittel- und 
Saatgutgiganten Monsanto 2012  des Landes verwiesen hatte.   
„Über 18 Millionen Amerikaner leiden an Krankheiten infolge 
einer Gluten-Intoleranz. Einer aktuellen Studie zufolge können 
genmanipuliertes Soja und Mais, die mit der Nahrung aufgenommen 
werden, Krebs auslösen. Mediziner fürchten, dass es bald zu einer
weltweiten Epidemie kommen wird.“ (…)  Die Folgen der Verbreitung
genmanipulierter Nahrungsmittel können katastrophale Ausmaße 
annehmen, wie Irina Yermakova, Expertin für Umwelt- und Lebensmittelsicherheit und promovierte Biologin dem Magazin 
Voice of Russia beschreibt: „Wir können einen Ausbruch von 
Krebsfällen in Regionen beobachten, in denen genmanipulierte 
Nahrungsmittel weit verbreitet sind. Adipositas (Fettleibigkeit, 
Fettsucht, Anm. JJK) und Diabetes sind auch häufiger geworden, 
nachdem genmanipulierte Produkte in diesen Regionen in Umlauf 
gebracht wurden. Zudem steigt die Unfruchtbarkeit. 
Das ist schrecklich, denn es handelt sich nicht nur um die 
Unfruchtbarkeit von Menschen oder Säugetieren, sondern 
von fast allen lebenden Organismen. Das kann unsere 
Biosphäre zerstören, denn Insekten und nützliche Bakterien 
können sich auch nicht mehr vermehren. Pflanzen verschwinden. Genmanipulierte Lebensmittel sind eine tickende Zeitbombe.“ 
(deutsche-wirtschaftnachrichten.de  9.12.2013) Monsanto, 
Nestle und Co, beschwichtigen, ducken sich weg oder Lügen 
und vor allem, sie bezahlen eigene Wissenschaftler, 
die Gegenteiliges behaupten. 

Chlor-Huhn: Dabei werden, wie in den USA bereits 
Praxis, die getöteten Hühner durch eine Chlorlösung 
(Chlorbad) gezogen, wodurch vor allem Salmonellen 
und alles was den Menschen nicht bekommt, abgetötet werden.
Der Massentierquälerei steht somit dann auch bei uns nichts 
mehr im Wege, da aufgrund dieser Technik die Hühner auf 
noch grausamere Art (in noch engeren Ställen,) gehalten werden 
können. 

Wasser - Energie: Die Privatisierung unseres Wassers und 
der Energieversorgung generell, ist eine Hauptagenda der 
internationalen Konzernpolitik und NWO-Agenda.
In Portugal ist das Wasser aus den öffentlichen
Brunnen seit der Privatisierung ungenießbar dafür aber 
um 400 % teurer. Dabei werden dem Wasser Chlor und 
andere Zusatzstoffe beigemengt, wodurch sich der Verfall 
der Rohrsysteme hinauszuzögern und die Kosten gering 
gehalten werden. Griechenland und Portugal werden anhand 
der Schuldenkrise von der Troika aus EU, IWF und EZB bereits 
dazu gezwungen, ihre Wasserversorger zu verkaufen und
– den Konzernen abzutreten. 

Ein Konzern hat immer nur Eigeninteressen im 
Blickfeld. Heißt, die skrupellose Gewinnmaximierung. 
Alle anderen Erklärungen, Allgemeinplätze, wie, man sehe 
sich dem Allgemeinwohl verpflichtet, sind   „Täuschungsmanöver“, 
nur um sich der Reihe nach das Allgemeingut einzuverleiben.
Was wir also in diesen Tagen erleben sind: Geheimverhandlungen 
und Politik der übelsten Sorte! Auf Kosten unserer Freiheit und Selbstbestimmung.
Denn selbst die gerade eben von bescheidenen 43% der 
Wahlberechtigten EU-Bürger gewählten EU- Parlamentarier 
können beim TTIP keine Veränderungen herbeiführen. 
Sie bekommen das Verhandlungsergebnis von der nicht 
legitimierten (da von niemandem gewählt) EU-Kommission 
auf den Tisch geknallt, haben keine Zeit sich einzulesen 
und müssen mit Ja abstimmen. Basta. 

Das TTIP ist, wie auch der ESM, unkündbar und jede 
„nachträgliche Vertragsänderung bedarf der Zustimmung 
sämtlicher Signatarstaaten; ist also völlig unrealistisch.“ 
(Dr. Tassilo Wallentin, Kronen Zeitung, 15.6.2014)

Gescheitertes Friedensprojekt 
Ist das die EU, wie wir sie uns immer schon gewünscht haben 
und wie sie uns von den „Vätern“ des österreichischen EU-Beitritts, 
Alois Mock (Außenminister) und Franz Vranitzky (Bundeskanzler) 
1995 versprochen wurde? 

Das „Friedensprojekt-Europa“ ist zum exakten 
Gegenteil mutiert, und ein positiver Abschluss des „Freihandelsabkommens“ bedeutet eine Kriegserklärung 
an uns Bürger, den Souverän, von dem laut Bundesverfassungs-
Gesetz, Artikel 1 das Recht ausgehen sollte: „Österreich ist 
eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.“ 
Ja, immer noch!

STOPP dem US-Freihandelsabkommen! 
Damit das TTIP-Damoklesschwert niemals über uns 
niedergeht, hat die österreichische Kronen Zeitung eine 
Unterschriftenaktion STOPP dem US-Freihandelsabkommen“ heißt: 
„gegen Genmais, gegen Chlor-Hühner und Klonfleisch, gegen den 
Verkauf unserer Trinkwassers, gegen Verschlechterung unserer Sozialstandarts, und für eine sofortige Offenlegung der Geheimverhandlungen“, gestartet.

Dieses Unterschriftenaktion wird von mir vollinhaltlich mitgetragen 
und unterstützt, damit sich die pechschwarze politische Agenda 
Henry Kissingers: „Wenn man die Kontrolle über die Nahrungsmittel 
hat, hat man die Kontrolle über das Volk“, niemals erfüllt!

www.krone.at/unterschrift

Offene Fragen 
Warum bedarf es immer des Aufschreis der Bürger? 
Warum schützen uns unsere Politiker nicht vor solchen 
Übergriffen in unser Leben und vor derartigen Eingriffen in 
die staatliche Souveränität? Warum tun unser Politiker nicht 
das, wofür sie von uns gewählt sind, nämlich: „Schaden vom 
Volk abzuwenden“?! Warum liegt es an uns oder an der 
Kampagne einer Zeitung, bis sich die Politiker zumindest 
zu Wort melden, von Handlungen ganz abgesehen?
Warum braucht es Monate, bis zum Beispiel Österreichs 
Bundeskanzler sein Engagement gegen das US-Freihandelsabkommen 
verstärkt? Als Mitglied des europäischen Rates, dem Gremium der 
Staats-und Regierungschefs der EU, ist er in die Geheimverhandlungen 
mit den USA von Anfang an miteingebunden.
Der Kanzler, von dem Merkel sagt, er käme ohne Meinung
zu ihr und gehe mit ihrer Meinung aus ihrem Büro, weiß das 
also nicht erst seit gestern – tut aber trotzdem so: „Aufgabe 
muss es sein, gemeinsam den Pakt auf Herz und Nieren zu prüfen“ 
(Kronen Zeitung, 19.06.2014), sagt Faymann.

Und ich frage: Das Unzumutbare „prüfen“ anstatt den 
Verhandlungstisch verlassen? Erinnert mich sehr an das 
Zustandekommen des ESM. Der schwache nur auf Zuruf 
reagierende und in jeder Hinsicht mit seinem Amt überforderte 
Kanzler (wird in seiner Performance nur von seinem „Vize“ unterboten) 
schwafelte wochenlang von „Fairness“, um dann ganz eilig diese 
absolute Finanzversklavung Österreichs und seiner Bürger, am 
4.7.2012, im Eilt-Verfahren, mitten in der parlamentarischen 
Sommerpause, durchzuwinken. Seither ist Österreich mit 2,8 Prozent 
am 700 Milliarden-Paket beteiligt, was für die Steuerzahler Kosten 
von rund 20 Milliarden Euro bedeutet.   
Warum also diese Hörigkeit den Finanz-Eliten, 
den globalen Konzernen, den USA und der EU gegenüber? 

Wer ist der „Spiritus Rector“, wer sind die Schattenspieler, die alles bewegen und 
selbst unerkannt bleiben, vor denen jedoch 
am Ende des Tages alle Politiker in die Knie 
gehen und Staaten kapitulieren? 

Diese Antwort steht noch aus und in derselben 
ist das Wohl oder das Verderben dieser Welt begründet!

Und bis dahin gilt es für uns, den nötigen Sturm zu entfachen, 
denn offensichtlich ist: Nur die blanke Angst des Macht- 
und Amtsverlustes können unsere „Volksvertreter“ zum 
Einlenken bewegen und sie zur Besinnung bringen.

Es liegt also an uns, denn das Böse 
kann nur siegen, so die guten Menschen 
nichts tun.

Und im Übrigen fordere ich das bedingungslose 
Grundeinkommen als Geburtsrecht für alle Menschen von 0-99.

Jahn J Kassl

Update 
Mittlerweile haben weitere Organisationen gegen das 
geplante Verbrechen des TTIP-Abkommens  mobilisiert und Unterschriftenaktionen ins Leben gerufen. 
Hier die Links zur Attac-Kampagne und zur Bürgerinitiative
im österreichischen Parlament:
attac - Kampagne + Unterschriftenaktion gegen TTIP:
http://www.attac.at/kampagnen/abkommen-eu-usa-stoppen/ttip-was-ist-das.html  
Bürgerinitiative im österreichischen Parlament: 
http://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXV/BI/BI_00042/index.shtml
Unterschreiben: https://www.parlament.gv.at/SEC/Zustimmen.shtml?gpCode=XXV&ityp=BI&inr=42 

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30 Gründe zur Revolte – JAHN J KASSL: